von Piratenpartei Deutschland | Dez. 19, 2016 | Pressemitteilungen
Aus bislang ungeklärten Gründen ist in Berlin am Montagabend ein LKW mit polnischem Kennzeichen am Weihnachtsmarkt vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche gezielt in eine Menschenmenge gesteuert. Die Polizei meldet zwölf Tote und mehrere Dutzend zum Teil schwer...
von Piratenpartei Deutschland | Dez. 17, 2016 | Allgemein
Sexarbeit: Für viele Menschen ist das Thema immer noch ein Tabu. Begriffe aus dem Bereich Sexarbeit dürfen häufig nur als Mittel der Abwertung, der Beleidigung, der Diskriminierung oder gar als Begründung für Gewalt herhalten. Um die Situation von Sexarbeitern zu...
von Piratenpartei Deutschland | Dez. 15, 2016 | Arbeit und Soziales, Gesundheit
Am Freitag, den 16. Dezember 2016, wird der Bundesrat ab 9:30 Uhr über das Bundesteilhabegesetz beraten. Die Ausschussempfehlungen sehen vor, dem Gesetz zuzustimmen und einen Entschließungsantrag zu finanziellen Aspekten des Gesetzes zu verabschieden. Das bedeutet...
von Piratenpartei Deutschland | Dez. 14, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen, Pressemitteilungen
Die Vertreter der Piratenpartei für die Bundesversammlung stehen fest. In Schleswig Holstein wurden bereits am 6. Dezember die Aktivistin Rena Tangens (digitalcourage) und die Piratin Friederike Mey nominiert. Heute wurden sie vom Landtag gewählt. Die Piratenfraktion...
von Piratenpartei Deutschland | Dez. 11, 2016 | Pressemitteilungen
Die Innenminister und der Presserat haben vereinbart, dass künftig ein bundeseinheitlicher Presseausweis eingeführt und ausschließlich an volljährige, hauptberufliche Journalisten ausgegeben werden soll, „die eine verantwortliche, im öffentlichen Interesse liegende...
