von Pascal Hesse | Juni 15, 2017 | Landesverbände, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Brandenburg hat sich am Abend des 14. Juni dazu entschlossen, nicht mit der am 14. Januar gewählten Liste an der Bundestagswahl 2017 teilzunehmen. Grund dafür ist die am Tage zuvor über Twitter verbreitete, untolerierbare Äußerung des Platz 10...
von Ciriaeth | Juni 14, 2017 | Infrastruktur und Netze
Kommentar zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes von Benjamin Georg Lorrig und Guido Körber. Entgegen früherer Aussagen der Bundesregierung, dass sie eine Digitalradio-Pflicht nun doch nicht wolle, wurde am 02. Juni 2017 vom Bundestag eine Änderung des...
von Ciriaeth | Juni 9, 2017 | Kommunalpiraten, Landesverbände, Pressemitteilungen
Bivsi, ein 14-jähriges, in Deutschland geborenes und aufgewachsenes Mädchen wurde jüngst von der Polizei aus ihrer Schulklasse geholt und fand sich am nächsten Tag in Nepal wieder. Bivsi war bestens integriert. Ihre Eltern führten ein Restaurant in Duisburg. Dass sie...
von Ciriaeth | Juni 5, 2017 | Infrastruktur und Netze
Schwer zu glauben, aber die CDU/CSU hat einen rechtskonservativen Flügel, also eine Gruppe Leute, die noch deutlich weiter rechts steht als der Durchschnitt. Diese Gruppierung nennt sich der Berliner Kreis. Diese haben vor einigen Tagen ein Positionspapier zu klima-...
von Ciriaeth | Juni 3, 2017 | Pressemitteilungen
In ihrer Antwort an den Themenbeauftragten für Datenschutz der Piratenpartei Patrick Breyer verteidigt die zuständige nordrhein-westfälische Datenschutzbeauftragte die Praxis der Deutschen Post. Das frühere Abtippen der Ausweise halte die BaFin und der...
