von dehsur | Nov 30, 2018 | #Topthema, Inneres und Sicherheit
Baden-Württemberg hat eines der schärfsten Polizeigesetze Deutschlands – und die CDU möchte es noch weiter verschärfen. Bereits jetzt dürfen intelligente Videoüberwachung sowie Telekommunikationsüberwachung durch Trojaner eingesetzt werden. Innenminister Strobl will...
von Thomas Ney | Nov 18, 2018 | #Topthema, Bundesparteitag
Am Wochenende des 17./18. November 2018 fand der Bundesparteitag 18.2 der Piratenpartei Deutschland in Düsseldorf statt. Neben der Behandlung von Wahl- und Grundsatzprogrammanträgen stand vor allem die turnusgemäße Neuwahl des Bundesvorstandes auf der Tagesordnung....
von Thomas Ney | Nov 18, 2018 | Infrastruktur und Netze
Die Aktivisten von Savetheinternet haben heute zwei Millionen Unterstützer mit ihrer Kampagne bei Change.org erreicht. Daniel Mönch, neu gewählter Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland gratuliert: Wir PIRATEN freuen uns gemeinsam mit den Aktivisten...
von Thomas Ney | Nov 18, 2018 | Aus dem Bundesvorstand
Der Vorstand wurde über Anschuldigungen gegen einen Listenplatzbewerber zur Europawahl informiert. Wir nehmen diese Anschuldigungen sehr ernst, werden uns zeitnah damit auseinandersetzen und gegebenenfalls angemessene Konsequenzen daraus ziehen.
von Thomas Ney | Nov 17, 2018 | Allgemein
Am Samstag, den 17. und Sonntag, den 18.11.2018 findet erneut ein Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Wie schon 2017 konnten die Piraten des Kreisverbandes Düsseldorf die Räumlichkeiten der...