von wakonrw | Jun 9, 2019 | #Topthema, Gastbeitrag
Herbert Saurugg, MSc, Experte für die Vorbereitung auf den Ausfall lebenswichtiger Infrastrukturen, war 15 Jahre Berufsoffizier des Österreichischen Bundesheeres, zuletzt im Bereich IKT-/Cyber-Sicherheit. Seit 2012 beschäftigt er sich mit den möglichen Folgen...
von wakonrw | Jun 5, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Die Justizminister der Europäischen Union planen einen neuen Anlauf für die EU-weite Vorratsdatenspeicherung. Beim Justizministerrat morgen (Donnerstag, 6. Juni) wollen die EU-Justizminister die Europäische Kommission mit einer Studie über die Wiedereinführung der...
von wakonrw | Jun 5, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Die vier neu gewählten Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament (MdEPs) haben sich mit der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz zusammengeschlossen. Ganz oben auf ihrer Agenda steht ein Moratorium für neue Überwachungsgesetze und scharfe...
von wakonrw | Jun 5, 2019 | #Topthema
Nach dem in den deutschen Leitmedien nur verhalten thematisierten, höchst fragwürdigen Umgang der EVP mit Orbán und der SPE mit Dragnea, droht jetzt ein weiterer Skandal, der offensichtlich unter den Teppich gekehrt werden soll. Diesmal betrifft es die ALDE und deren...
von wakonrw | Jun 4, 2019 | #Topthema, Parteiveranstaltung
Am 18. Juni 1971, also vor fast genau 48 Jahren, eröffnete US Präsident Nixon den „War on Drugs“, also den Krieg gegen die Drogen. Andreas Vivarelli aka bestenfalls, drogenpolitischer Sprecher der Piratenpartei dazu: „Dieser Krieg tobt bis heute und...
