von ricsti | Jul 14, 2020 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen, Umwelt
Am 8. Juli 2020 wurde die Pressemitteilung „Förderung einer klimaneutralen Wirtschaft: Kommission legt Pläne für das Energiesystem der Zukunft und sauberen Wasserstoff vor“ veröffentlicht. Darin wurden von der Europäischen Kommission nachfolgende...
von ricsti | Jul 13, 2020 | #Topthema, Allgemein, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Die Stuttgarter Polizei überprüft nach Angaben des Polizeipräsidenten Franz Lutz im Rahmen der Ermittlungen zu den Ausschreitungen am 21. Juni in Stuttgart auch die Stammbäume der Tatverdächtigen. Dieses Vorgehen trifft nicht nur im Gemeinderat der...
von ricsti | Jul 11, 2020 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit
Der Gesetzentwurf zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts aus dem vergangenen Jahr dreht die letzte Runde vor der Zielgeraden für den Beschluss der Bundesregierung. Schwere Bedrohungen für unseren demokratischen Rechtsstaat sollen besser aufgeklärt werden...
von ricsti | Jul 10, 2020 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen
Am Sonntag, den 12.07.2020 um 19:30 Uhr, findet der von langer Hand geplante Themenabend mit den Initiatorinnen der gut frequentierten neuen Petition “Es ist Zeit für eine grundlegend neue Drogenpolitik!“ statt. Die beiden Aktivistinnen haben die Kampagne am 1. Juni...
von ricsti | Jul 8, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Kommentar
Bei der Volksabstimmung in Russland am 01.07.2020 hat sich Präsident Wladimir Putin mit 78,5 Prozent die Regierungsoption bis zum Jahr 2036 (Zar Putin der I) gesichert. Die Möglichkeit, über die „reguläre“ Amtszeit hinaus regieren zu können, wurde...
