von Borys | Mrz 12, 2021 | Bundesparteitag, Piraten intern
Hiermit laden wir zum 1. hybriden Bundesparteitag 2021.1 mit Briefwahl ein. Der Parteitag beginnt am Samstag, den 08. Mai 2021, um 10:00 Uhr, die Akkreditierung beginnt um 08:00 Uhr. Die Veranstaltung wird am Samstag, den 29. Mai 2021, enden, sofern die Versammlung...
von wakonrw | Mrz 12, 2021 | #Topthema, Kommentar, Pressemitteilungen
Zu den aktuellen Vorwürfen gegen mehrere Abgeordnete der CDU/CSU mahnt der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch an: „Die aktuell durch die Presse gehenden Vorwürfe gegen einzelne Abgeordnete der CDU/CSU sind erschreckend. In einer der...
von wakonrw | Mrz 11, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Kommentar, Pressemitteilungen
Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses, das Wahlrecht in Hongkong zu begrenzen, kommentiert die Europaabgeordnete der tschechischen Piraten Markéta Gregorová: „Das europäische Volk steht an der Seite der Bürger von Hongkong. Die systematische Demontage...
von wakonrw | Mrz 11, 2021 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Der Plan der EU-Kommission, einen „Digitalen Grünen Pass“ für EU-Bürger*innen einzuführen, droht zentrale Fragen des Datenschutzes offen zu lassen. Die PIRATEN befürworten zwar Maßnahmen, um die Reisefreiheit in der EU wiederherstellen, allerdings darf...
von wakonrw | Mrz 9, 2021 | #Topthema
Zum 75. Jahrestag des “Gesetzes Nr. 104 zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus” vom 5. März 1946 Die ideologische Gleichschaltung im nationalsozialistischen Deutschland hatte nachhaltigen Einfluss auf die deutsche Nachkriegsgesellschaft und deren Ver-...