von ricsti | Jun 30, 2021 | #Topthema, Kommentar
Getarnt hinter Jugendschutzinitiativen versucht die deutsche Politik seit nunmehr elf Jahren [1] und bis zum heutigen Tag [2,3] regelmäßig, Regularien für das Internet zu erlassen, um Inhalte stärker zu kontrollieren. Digitalisierungs-Experten der Piratenpartei sehen...
von ricsti | Jun 29, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
Deutschland und Frankreich streben ein EU-Gipfeltreffen mit Russland an. Dies führt zu massivem Widerstand in vielen östlichen EU-Staaten [1]. Hintergrund ist, dass sich Deutschland und Frankreich nicht mit ihren östlichen Partnern abgestimmt haben. Auch die...
von ricsti | Jun 28, 2021 | #Topthema
Die CDU, seit 16 Jahren Regierungspartei im Bund, hat nun auch ihr Programm für die Bundestagswahl 2021 veröffentlicht [1-3]. Die AG Gesundheit & Pflege der Piratenpartei Deutschland hat sich dieses selbstverständlich mit großem Interesse vorgenommen – und sieht...
von ricsti | Jun 27, 2021 | #Topthema
In der Nacht vom 27. zum 28. Juni 1969 fanden im Stonewall Inn die Stonewall Riots statt. Wir gedenken der Menschen, die dort für ihre Rechte und Gleichberechtigung gekämpft haben. In einer Routinekontrolle der Polizei von Geschlechtsteilen von Personen in...
von ricsti | Jun 26, 2021 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei fordert, die Diskussion zu Drogen und Suchtgefahren wissenschaftsbasiert zu führen und ideologischen Dogmatismus zu unterlassen. Wir reihen uns nicht in den Reigen derjenigen ein, die, wie jedes Jahr, vor dem Konsum illegaler Drogen warnen. Eine Welt...
