von wakonrw | Okt 21, 2022 | #Topthema, Datenschutz, Europa, Gesundheit
Eine Initiative der EU-Kommission will einen Europäischen Gesundheitsdatenraum etablieren. Die Mitgliedsstaaten wollen die Möglichkeit schaffen, bis 2025 einen EU-weiten Austausch von Gesundheitsdaten zu ermöglichen. So sollen z.B. Krankengeschichte, Testergebnisse...
von wakonrw | Okt 20, 2022 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Umwelt
Bundeskanzler Scholz hat am 17.10.2022 von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und ein Machtwort gesprochen. Die drei verbliebenen Atomkraftwerke sollen nicht wie bisher gesetzlich vorgesehen am Ende des Jahres vom Netz gehen, sondern bis längstens zum...
von wakonrw | Okt 20, 2022 | #Topthema, Bildung
Piraten fordern schon länger die individuelle Förderung kleiner Klassengrößen, Wechselunterricht mit Digitalisierung und multiprofessionelle Teams sowie bessere Lehrstudiumsbedingungen. Der am 17. August veröffentlichte INSM-Bildungsmonitor bestätigt diese...
von wakonrw | Okt 14, 2022 | #Topthema, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen
Stellungnahme der Piratenpartei Deutschland zum Zwischenbericht der Experten-Kommission Gas und Wärme an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) vom 14. Oktober 2022 Die Piratenpartei Deutschland begrüßt, dass ein Ansatz gesucht wird, private...
von wakonrw | Okt 10, 2022 | #Topthema, Chatkontrolle, Datenschutz, Pressemitteilungen
Die Europäische Kommission wird heute Nachmittag im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten (LIBE) des Europäischen Parlaments ihren Gesetzesentwurf für die verpflichtende Chatkontrolle vorstellen. Im Anschluss wird sie sich den Fragen der EU-Parlamentarier stellen...
