Online – Am vergangenen Wochenende fand der Online-Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland statt. In einer lebhaften und konstruktiven Atmosphäre haben die Mitglieder der Partei knapp 40 Anträge beraten und unter anderem drei zentrale Programmanträge verabschiedet, die sich mit den drängenden Themen Künstliche Intelligenz (KI) und Robotik, Inklusion sowie Energiepolitik befassen.

Künstliche Intelligenz und Robotik verantwortungsvoll gestalten

Der Antrag zur verantwortungsvollen Entwicklung und Nutzung von KI und Robotik zielt darauf ab, ethische Standards für den Einsatz dieser Technologien zu etablieren. Die Piratenpartei fordert eine transparente und partizipative Gestaltung von KI-Systemen, um sicherzustellen, dass sie im Einklang mit den Werten der Gesellschaft stehen. Dies umfasst unter anderem die Vermeidung von Diskriminierung durch Algorithmen, den Schutz persönlicher Daten sowie die Schaffung von Rahmenbedingungen, die eine verantwortungsvolle Nutzung fördern. Ziel ist es, das Vertrauen der Bevölkerung in technologische Innovationen zu stärken und gleichzeitig die Chancen der Digitalisierung für alle Menschen nutzbar zu machen.

Inklusion fördern – Barrierefreiheit für alle

Mit diesem Antrag wird ein umfassendes Konzept zur Förderung von Inklusion und Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen gefordert. Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass öffentliche Einrichtungen sowie digitale Angebote so gestaltet werden, dass sie für Menschen mit unterschiedlichen Bedürfnissen zugänglich sind. Dazu gehört die Implementierung barrierefreier Webangebote, die Sicherstellung von Zugänglichkeit in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie die Förderung inklusiver Bildungseinrichtungen. Der Antrag betont, dass Inklusion nicht nur eine rechtliche Verpflichtung ist, sondern auch einen gesellschaftlichen Wert darstellt, der allen Menschen Teilhabe an sozialen und kulturellen Aktivitäten ermöglicht.

Nachhaltige Energiepolitik für eine lebenswerte Zukunft

Der dritte Schwerpunkt des Parteitags lag auf der Energiepolitik. Der verabschiedete Antrag fordert eine umfassende Strategie zur Förderung erneuerbarer Energien wie Wind- und Solarenergie sowie zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes in Deutschland. Die Piratenpartei sieht in einer nachhaltigen Energieversorgung nicht nur einen Beitrag zum Klimaschutz, sondern auch eine Chance für wirtschaftliches Wachstum und Innovation. Der Antrag beinhaltet Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz in Gebäuden, zur Unterstützung von Forschung und Entwicklung im Bereich grüner Technologien sowie zur Schaffung eines gerechten Übergangs für Beschäftigte in traditionellen Energiewirtschaftszweigen.

Die Beschlüsse des Bundesparteitags verdeutlichen das Engagement der Piratenpartei für eine bessere Zukunft, die technologische Innovationen mit sozialer Gerechtigkeit und ökologischer Verantwortung verbindet.

Quelle: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2025.1/Antragsportal