von Piratenlily | Okt 20, 2018 | Piraten International
Am vergangenen Sonntag fand in Luxemburg die Wahl der Abgeordneten für das Nationalparlament statt. Trotz des benachteiligenden Wahlsystems (*) gelang es unserer luxemburgischen Schwesterpartei, erstmals gleich zwei Vertreter in die „Chamber of Luxemburg“...
von Piratenlily | Okt 13, 2018 | Europa
Die Große Koalition versucht gerade, FDP und Grüne für eine höchst zweifelhafte Sache vor den Karren zu spannen – wir sagen dir, worum es geht und was du dagegen tun kannst. Nachdem das Bundesverfassungsgericht mehrfach eine Sperrklausel (Hürde) zur Europawahl...
von Piratenlily | Aug 30, 2018 | Ausschreibungen
Die Servicegruppe EU-Wahlkampf 2019 ist damit beauftragt, den Wahlkampf für die Europawahl 2019 vorzubereiten und zu koordinieren. Die Servicegruppe wird temporär für die Zeit des Wahlkampfs eingerichtet und von Michael Ebner geleitet. Für die ehrenamtliche Mitarbeit...
von Piratenlily | Aug 29, 2018 | Inneres und Sicherheit, Landesverbände
Der Landesverband Sachsen spricht der Familie, den Angehörigen und Freunden des jungen Mannes, der am vergangenen Wochenende auf dem Chemnitzer Stadtfest getötet wurde, ihr Beileid und tiefstes Mitgefühl aus. Umso trauriger ist es, dass ein ohnehin schon so tragisches...
von Piratenlily | Aug 27, 2018 | Justiz, Pressemitteilungen
Anders als die Presse haben Bürger grundsätzlich keinen Anspruch auf Herausgabe anonymisierter Gerichtsentscheidungen. So hat es der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs auf Antrag des Bürgerrechtlers Patrick Breyer (Piratenpartei) am 20. Juni 2018 entschieden und...
