Ausschreibung Themenbeauftragte
Die Piratenpartei Deutschland sucht neue Themenbeauftragte für die Bereiche: Sozialpolitik Finanzen Bildung, Forschung und Wissenschaft Queer Drogen- & Suchtpolitik Familienpolitik Netzpolitik Datenschutz Esports Flucht und Migration Außen- und Sicherheitspolitik...
Austragungsort für BPT 19.1 gesucht
Ort: in Deutschland, verkehrsgünstig und zumindest halbwegs zentral gelegen Mit ÖPNV einfach zu erreichen. Zeitraum: 23./24. Februar 2019, 2./3. März 2019 oder 9./10. März 2019 (jeweils Sonnabend/Sonntag), ggf Freitag vorbereitend Anforderungen an Größe &...
Der Ukrainekonflikt und die Straße von Kertsch
„Am 25.11.2018 verwehrte Russland ukrainischen Schiffen die Durchfahrt zum Asowschen Meer, und zwar in der Straße von Kertsch, an der 2018 eröffneten Brücke vom russischen Festland zur von Russland 2014 völkerrechtswidrig annektierten Halbinsel Krim.“ Die deutsche...
Piraten klagen gegen wahlloses Scanning aller Autofahrer in Niedersachsen
Gegen den heutigen Start des bundesweit einmaligen Section Control-Verfahrens auf der B6 südlich von Hannover soll beim Verwaltungsgericht Hannover Unterlassungsklage eingereicht werden. Dies kündigt der Bürgerrechtler und Jurist Patrick Breyer von der Piratenpartei...
Piraten veröffentlichen Musterbrief gegen Smart Meter-Zwangseinbau
PIRATEN blasen zum Widerstand gegen den Zwangseinbau von "Spionagezählern" in Privathaushalte: Mithilfe eines Musterbriefs sollen Verbraucher von ihrem Anbieter verlangen, ihr Nein zum Einbau digitaler Stromzähler zu respektieren. Nachdem das erste "Smart Meter" vom...