Einladung zum Bundesparteitag 18.2
Hallo Piraten, hiermit laden wir euch herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2018.2 der Piratenpartei Deutschland in der Heinrich-Heine-Gesamtschule in Düsseldorf (Graf-Recke-Straße 170, 40237 Düsseldorf) ein. Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 17. November...
Bundestagsjuristen: Keine Sperrklausel zur Europawahl 2019
Nach einem aktuellen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages dürfen Union und SPD zur Europawahl 2019 keine Sperrklausel wieder einführen. Zur Begründung schreiben die Bundestagsjuristen, das Parlament "dürfe bei der Umsetzung des neuen EU-Wahlrechts...
Anti-Terror-Zensur: EU-Kommission plant Verordnung zur „Entfernung terroristischer Inhalte“
Die Piraten warnen vor dem diese Woche veröffentlichten Plan der EU-Kommission zur "Entfernung terroristischer Inhalte" aus dem Internet. "Die leicht zu umgehenden Internetsperren und automatisierten Upload-Filter bedeuten das Aus für unzählige Internetdienste und...
Wahlkampfplaner gesucht
Die Servicegruppe EU-Wahlkampf 2019 ist damit beauftragt, den Wahlkampf für die Europawahl 2019 vorzubereiten und zu koordinieren. Die Servicegruppe wird temporär für die Zeit des Wahlkampfs eingerichtet und von Michael Ebner geleitet. Für die ehrenamtliche Mitarbeit...
Statement zu den Ereignissen in Chemnitz
Der Landesverband Sachsen spricht der Familie, den Angehörigen und Freunden des jungen Mannes, der am vergangenen Wochenende auf dem Chemnitzer Stadtfest getötet wurde, ihr Beileid und tiefstes Mitgefühl aus. Umso trauriger ist es, dass ein ohnehin schon so tragisches...
