Statement zum novellierten IfSG
Im Nachgang der offenen Diskussionsrunde der AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei am 20. November 2020 zum Thema "Novelle des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)" entstand nachfolgendes Statement unter Beteiligung der Diskussionsteilnehmer. "Haben wir die Wucht der...
Hintergründe zum Berg Karabach Konflikt
Um den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan besser einordnen zu können, müssen einerseits die Region Berg Karabach im folgenden Arzach und die beteiligten Akteure auf den verschiedensten Ebenen betrachtet werden, gleichzeitig aber auch der Kaukasus als Ganzes....
Massenüberwachung zum Schutz von Kindern? Gegenwind für neue Uploadfilter-Pläne der EU-Kommission
Die EU-Kommission will die verdachtslose Durchleuchtung und Überwachung sämtlicher privater elektronischer Kommunikation zur Suche nach möglichen kinderpornografischen Inhalten, die bislang nur von US-Diensten wie GMail, Facebook Messenger und outlook.com praktiziert...
Demokratie in Zeiten der Pandemie
"Es liegt jetzt an uns allen. Wir müssen im privaten Bereich und in der Freizeit unsere Kontakte reduzieren. Das ist hart, aber das ist eine gemeinsame Kraftanstrengung – und das ist machbar." [1] appellierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereits am 28. Oktober...
Nehmt die Kulturbranche endlich ernst!
Wann wird endlich erkannt, dass Kultur, Kunst und Musik kein Sahnehäubchen auf der Torte sind? Sie sind essentieller Bestandteil unserer Gesellschaft. In der Kulturbranche sind deutschlandweit über eine Million Menschen beschäftigt. Deswegen muss dieser...
