von Piratenpartei | Apr. 16, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei lädt für den 18. April zu einer Diskussion zum Thema “Deine Daten, deine Freiheit” in Frankfurt/Main ein. Das Recht auf Privatsphäre soll die Machtlosen vor Missbrauch durch die Mächtigen in Staat und Konzernen schützen. Doch meistens fühlen wir uns...
von Piratenpartei | Apr. 15, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Im Vorfeld der Europawahl lädt die Digitale Gesellschaft e.V. zu einer netzpolitischen Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Parteien ein. Der Jurist Dr. Patrick Breyer, Datenschutzexperte und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur...
von Piratenpartei | Apr. 13, 2019 | #Topthema, Gastbeitrag
Der Bundesrat hat ein Gesetz auf den Weg gebracht, welches in Zukunft „internetbasierte Leistungen“ verbietet, „deren Zugang und Erreichbarkeit durch besondere technische Vorkehrungen beschränkt und deren Zweck oder Tätigkeit darauf ausgerichtet ist, die Begehung von...
von Piratenpartei | Apr. 10, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze
Mitte März beschloss der Bundesrat einen von NRW und Hessen vorangetriebenen Gesetzesentwurf, mit dem „eine angemessene strafrechtliche Verfolgung [..] internetbasierter Angebote, die Delikte ermöglichen oder fördern, deren Begehung besondere Gefahren für die...
von Piratenpartei | Apr. 9, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Patrick Breyer trifft“ lädt die Piratenpartei am Donnerstag, den 11. April nach Frankfurt und am Freitag, den 12. April nach Witten ein. Was: Diskussionsabend „Artikel 13 – was jetzt?“ Wann: 11. April...
