Unsere neuesten, offiziellen Mitteilungen.
Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der Piraten. Bei Fragen, Anregungen und Wünschen, bitte unserer Presseabteilung schreiben.
PIRATEN – Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung
Wie schon beim letzten Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung werden die Piraten auch gegen die Neuauflage Verfassungsbeschwerde einlegen. Ein entsprechender Entwurf wird derzeit vom Landtagsabgeordneten und Themenbeauftragten für Datenschutz, Dr. Patrick Breyer, zusammen...
PIRATEN – EU-Abgeordnete Julia Reda : „TTIP nützt weder Bürgern noch Mittelstand
Die Piratenpartei Kassel hat am 23. Januar erneut die Demonstration "Gemeinwohl statt Konzerninteressen" des Nordhessischen Bündnisses "Freihandelsabkommen stoppen!" unterstützt. Bei der anschließenden Politikerbefragung stellte sich die Abgeordnete der PIRATEN im...
PIRATEN fordern Abbau von digitalen Grenzen – Netflix und das Geoblocking
+++ PIRATEN fordern Abbau von digitalen Grenzen - Netflix und das Geoblocking +++ Video-Streaming-Dienste wie Amazon Prime Instant Video, Netflix, Sky2Go, Watchever oder Maxdome werden auch in Deutschland immer beliebter. Sie treten dabei stärker in Konkurrenz zu dem...
EU-Piratin Julia Reda untersucht VW-Abgasskandal
Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in den Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments zum VW-Abgasskandal gewählt. Ihren Fokus beschreibt sie so: "Autos sind längst fahrende...
Digital- und Medienkompentenz muss an den Schulen beginnen
+++ Digital- und Medienkompentenz muss an den Schulen beginnen +++ Die PIRATEN wollen die Medienkompetenz schulpflichtiger Kinder bundesweit stärken. Dazu gehören nach Auffassung der Partei neben einem eigenen Schulfach, einer modernen IT- und Softwareausstattung mit...
Feiertagszensur von Filmen: Piratenpartei stellt Schwarze Liste ins Netz
Die Piratenpartei veröffentlicht erstmals eine FSK-Liste der Filme, die nicht zur Vorführung an "stillen Feiertagen" wie Karfreitag oder Volkstrauertag freigegeben sind. Seit 1980 wurden über 700 Filme auf diesen Feiertags-Index gesetzt, darunter überraschend...
PIRATEN fordern die Umsetzung der EU-Richtlinie „Konto für Jedermann“
Die heutige Beratung im Deutschen Bundestag zur gesetzlichen Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie zum "Konto für Jedermann", zeigte die derzeitige negative Haltung der Deutschen Bankinstitute. Die Piratenpartei fordert den Deutschen Bundestag dazu auf, die...
PIRATEN warnen vor deutschem Minority Report – kein „Predictive Policing“
+++ PIRATEN warnen vor deutschem Minority Report - kein „Predictive Policing“ +++ Die PIRATEN sehen den Einsatz von Software, die personenbezogene Daten auf Verhaltensmuster für polizeiliche Zwecke auswertet, dem sogenannten IT-gestützten „Predictive Policing“, mit...
PIRATEN fordern fahrscheinlosen ÖPNV – jetzt Testgebiete einrichten
+++ PIRATEN fordern fahrscheinlosen ÖPNV - jetzt Testgebiete einrichten +++ Die Piratenpartei setzt sich für eine grundlegende Neuausrichtung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und für ein neues, gemeinschaftliches Finanzierungskonzept ein. Durch zusätzliche...
PIRATEN trauern um die Opfer von Istanbul
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: "Mit tiefer Bestürzung haben wir die Nachricht vom Terroranschlag in Istanbul vernommen. Wir fühlen mit den Familien der Opfer und möchten ihnen unser tief empfundenes Beileid ausdrücken. Wir fordern die...