von Piratenpartei | Okt. 24, 2026 | #Topthema, Allgemein, Arbeit und Soziales, Bürgerrechte und Demokratie, Inneres und Sicherheit, Kommentar, Piraten International, Pressemitteilungen
Angesichts der Proteste in Frankreich und der für den 31. Oktober angekündigten Demonstrationen in deutschen Großstädten kritisiert die Piratenpartei eine politische Debatte, in der die Warnung vor Linksextremismus zunehmend die Auseinandersetzung mit den konkreten...
von Piratenpartei | Okt. 22, 2026 | Allgemein, Ankündigung, Aus dem Bundesvorstand, Parteiveranstaltung, Piraten intern
Ahoi Pirat, der Bundesvorstand lädt dich herzlich zum Bundesparteitag 2026.2 ein. Der Parteitag findet am Samstag, dem 28. November 2026, als Onlineparteitag statt. Beginn ist um 10:00 Uhr; OpenSlides und das Bundesmumble sind ab 09:00 Uhr geöffnet. Ort Der Parteitag...
von Piratenpartei | Okt. 6, 2026 | #Topthema, Allgemein, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Drei Fragen zur Rolle von CDU und BSW beim AfD-Durchmarsch in Sachsen-Anhalt Seit heute bekleidet erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein rechtsextremer Politiker das Amt eines Landtagspräsidenten. Vor der Ministerpräsidentenwahl im Dezember stellen sich...
von Piratenpartei | Sep. 27, 2026 | #Topthema, Allgemein, Europa, Pressemitteilungen, Themenbereiche, Verwaltung
Neue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue Formulare...
von Piratenpartei | Sep. 15, 2026 | #Topthema, Allgemein, Energie, Europa, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Berlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz ab. Mit dem...
