Ende der Prohibition: Menschen- und Bürgerrechte wiederherstellen

Ende der Prohibition: Menschen- und Bürgerrechte wiederherstellen

Viele Millionen Menschen sind sich einig, dass das Hanfverbot verfassungswidrig, unverhältnismäßig und gesellschaftlich äußerst schädlich ist. Es ist allgemein bekannt, dass der – inzwischen gescheiterte – „War on Drugs“ rassistischen Motiven zu Grunde liegt. Viele...

Auslieferung Assanges ist ein Verstoß gegen die Pressefreiheit

Auslieferung Assanges ist ein Verstoß gegen die Pressefreiheit

Julian Assange droht die Auslieferung in die USA. Der Londoner High Court hat das Auslieferungsverbot aufgehoben und das Verfahren an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Weisung, die Entscheidung über die Auslieferung der Innenministerin zu überlassen. Dem...

Bildung ist Staatspflicht

Bildung ist Staatspflicht

Die Arbeitsgemeinschaft Bildung der Piratenpartei Deutschland drängt auf eine schnelle Einführung von Distanzunterricht, da die vom Verfassungsgericht [1] geforderten milderen Maßnahmen - wie Digitalisierung und die Anschaffung von Luftfiltern - ein weiteres Jahr lang...

Freiheit in der Pandemie

Freiheit in der Pandemie

"Die Freiheit besteht darin, dass man alles das tun kann, was einem anderen nicht schadet" So steht es in der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte, die die französische Nationalversammlung 1789 verabschiedet hat. Dieser Satz drückt aus, dass Freiheit nicht nur...