von Piratenpartei | Juli 10, 2026 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht in Wahrheit die...
von Piratenpartei | Juli 9, 2026 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Europa, Themenbereiche
Update: Die Abstimmung fand statt European Parliament greenlights Chat Control 1.0 276 In Favour 314 Against 17 Abstentians Zensursula soll kommen ! Note: Das Gesetz passierte die Abstimmung da 361 MdEPs nicht dagegen stimmten. Es hätte 361 Gegenstimmen gebraucht !...
von Piratenpartei | Juli 7, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Europa, Justiz, Pressemitteilungen
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue...
von Piratenpartei | Juni 26, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Ulmen-Verfahren zeigt: Empörung ersetzt keine Tatsachen Die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg im Streit zwischen Christian Ulmen und dem SPIEGEL ist eine Mahnung an Politik, Medien und Öffentlichkeit. Während in der politischen Debatte...
von Piratenpartei | Juni 15, 2026 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Europa, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen
Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur...
