von Piratenpartei | Juli 19, 2026 | #Topthema, Allgemein, Gesundheit, Justiz, Pressemitteilungen
Berlin 19.07.2026Die Piratenpartei kritisieren den falschen Anlass bei Spahns Rücktritt und verweisen auf ihre seit Jahren erhobenen Forderungen nach Karenzzeiten, Lobbyregister und schärferer AntikorruptionZum Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der...
von Piratenpartei | Juni 26, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Ulmen-Verfahren zeigt: Empörung ersetzt keine Tatsachen Die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg im Streit zwischen Christian Ulmen und dem SPIEGEL ist eine Mahnung an Politik, Medien und Öffentlichkeit. Während in der politischen Debatte...
von Piratenpartei | März 9, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Justiz, Pressemitteilungen
9. März 2026 Die aktuelle Debatte über militärische Aktionen gegen den Iran zeigt grundlegende Schwächen der internationalen Rechtsordnung. In politischen Diskussionen wird häufig mit juristischen Argumenten gearbeitet – tatsächlich schützt das bestehende System...
von Piratenpartei | März 8, 2026 | #Topthema, Allgemein, Aus dem Bundesvorstand, Bürgerrechte und Demokratie, Familie und Gesellschaft, Geschichte, Pressemitteilungen
In Europa ringen wir weiter um „echte“ Gleichstellung, im Gegensatz dazu wird diese in anderen Teilen der Welt systematisch abgewickelt. Hier drei kleine Beispiele: In den USA werden die mühselig und hart erkämpften Rechte auf körperliche Selbstbestimmung...
von Piratenpartei | März 5, 2026 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Europa, Europawahl, Geschichte, Hintergrundbericht, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Piraten intern, Pressemitteilungen, Urheberrecht
Für seinen jahrelangen, unermüdlichen Kampf für Grundrechte im digitalen Raum ist der ehemalige Europaabgeordnete der Piratenpartei, Dr. Patrick Breyer, auf der RootedCON in Madrid heute mit dem Raúl Jover Preis ausgezeichnet worden.[1] Die RootedCON ist eine der...
