von Piratenpartei | Sep. 10, 2026 | #Topthema, Allgemein, Ankündigung, Arbeit und Soziales, Aus dem Bundesvorstand, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Drogen und Suchtpolitik, Geschichte, Infrastruktur und Netze, Justiz, Kommentar, Piraten intern, Pressemitteilungen, Themenbereiche, Wirtschaft und Finanzen
Berlin, 10. September 2026Die Piratenpartei Deutschland wird 20 Jahre alt. Was als politische Antwort auf Überwachung, Netzsperren, fehlende digitale Grundrechte und eine Politik hinter verschlossenen Türen begann, hat die politische Debatte in Deutschland dauerhaft...
von Piratenpartei | Juli 22, 2026 | #Topthema, Allgemein, Energie, Pressemitteilungen, Umwelt
Intransparenz und Rückschritt für die Energiewende Berlin, 21. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Bundeswirtschaftsministeriums bei der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Der Referentenentwurf wurde am Samstag, den...
von Piratenpartei | Juli 13, 2026 | #Topthema, Allgemein, Drogen und Suchtpolitik, Gesundheit, Hintergrundbericht, Pressemitteilungen
Piratenpartei Berlin, München, Nürnberg 13.07.2026 Bundestag und Bundesrat haben die Versorgung von Kassenpatienten mit medizinischem Cannabis drastisch verschlechtert. In letzter Minute wurde der Gesetzentwurf extrem verschärft.Mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD...
von Piratenpartei | Juni 26, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Ulmen-Verfahren zeigt: Empörung ersetzt keine Tatsachen Die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg im Streit zwischen Christian Ulmen und dem SPIEGEL ist eine Mahnung an Politik, Medien und Öffentlichkeit. Während in der politischen Debatte...
von Piratenpartei | Juni 17, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Europa, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Piraten International, Pressemitteilungen, Themenbereiche
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US...
