Unverantwortliche Identifizierungszwang-Pläne stoppen!

Unverantwortliche Identifizierungszwang-Pläne stoppen!

Sowohl Bundesinnenminister Horst Seehofer als auch der am Montag vorgestellte SPD-Wahlprogrammentwurf fordern eine Pflicht zur Angabe von Namen und Anschrift zur Benutzung von Messenger- und E-Mail-Diensten bzw. sozialen Medien. Der Europaabgeordnete und...

PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen

PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen

Sandra Leurs gesundheitspolitische Beauftragte der Piratenpartei zu Öffnungsplänen in der Coronapandemie: "Der in Deutschland entwickelte Impfstoff ist überall in der Welt verfügbar, aber in Deutschland aufgrund der Fehlplanung auf nationaler und europäischer Ebene...