Unsere neuesten, offiziellen Mitteilungen.
Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der Piraten. Bei Fragen, Anregungen und Wünschen, bitte unserer Presseabteilung schreiben.
Dieselskandal – PIRATEN fragen nach Konsequenzen
Zwei Jahre Dieselskandal: Bisher keine Aufklärung, unzureichende Nachrüstung der betroffenen Fahrzeuge per Software, drohende Fahrverbote. Die PIRATEN fordern konsequentes Handeln und das sofort. Der Dieselskandal wurde bereits vor zwei Jahren aufgedeckt, ohne dass...
ARD im Abgeordnetenhaus Berlin nicht erwünscht
Gerne hätte Radio Bremen im Auftrag der ARD heute ein Interview mit Patrick Schiffer, dem Bundesvorsitzenden der Piratenpartei Deutschland, im Berliner Abgeordnetenhaus geführt. Geplant war ein Beitrag im Rahmen einer Dokumentation über die an der Bundestagswahl 2017...
Die Piratenpartei präsentiert ihre Kampagnenmotive zur Bundestagswahl 2017
Die Piratenpartei Deutschland präsentiert die Haupt- und Nebenmotive ihrer Kampagne zur Bundestagswahl 2017. Sie werden dem Kampagnenmotto "PIRATEN. Freu Dich aufs Neuland." gerecht und beschäftigen sich mit den zentralen Wahlkampfthemen der PIRATEN: Bildung,...
Pirate Parties International vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen als Beobachter aufgenommen
Die Piratenpartei Deutschland und die Piratenpartei Schweiz beglückwünschen die Pirate Parties International zu ihrer Aufnahme in das United Nations Economic and Social Council mit Special Consultative Status (Beobachterstatus). Dies ist nach dem Beobachterstatus bei...
Zum Gedenktag für verstorbene Drogenkonsumenten
Der internationale Gedenktag für verstorbene Drogenkonsumentinnen und Drogenkonsumenten wurde erstmals am 21. Juli 1998 in Gladbeck aufgrund einer Initiative von Angehörigen Drogentoter begangen. In ganz Deutschland, sowie mittlerweile auch in einigen Städten im...
Piratenpartei fordert deutliche Reisewarnung für die Türkei
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die verschärften Reisehinweise und die längst überfällige, klare Grenzziehung gegenüber den Provokationen des türkischen Machthabers Erdogan. Darüber hinaus fordert die Piratenpartei die Bundesregierung dazu auf, klare Signale zu...
EuGH-Urteil: Noch ein weiter Weg zu transparenter europäischer Justiz
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat heute dem Bürgerrechtler Patrick Breyer von der Piratenpartei Deutschland recht gegeben: Die EU-Kommission muss Presse und Öffentlichkeit künftig Zugang zu den Argumenten und Anträgen der Beteiligten vor europäischen...
Europäischer Gerichtshof entscheidet über Transparenz der europäischen Justiz
Wie transparent und nachvollziehbar entscheiden die Gerichte der EU? Erhalten Presse und Öffentlichkeit in wichtigen Grundsatzprozessen Zugang zu den Argumenten und Anträgen der Beteiligten? Oder müssen Verfahrensbeteiligte gar mit einer Strafe rechnen, wenn sie...
Nach dem G20-Gipfel: PIRATEN fordern Aufklärung
Einst haben PIRATEN das Hamburgische Transparenzgesetz mitiniziiert, nun wenden sie es an: Mithilfe des Transparenzgesetzes und des Informationsfreiheitsgesetzes fordern PIRATEN Aufklärung der Geschehnisse rund um den G20-Gipfel im Hamburg. Patrick Schiffer,...
PIRATEN zu G20-Gipfel: Sicherheitskonzept gescheitert – Olaf Scholz muss gehen!
Das Sicherheitskonzept G20 war zu keinem Zeitpunkt dahingehend konzipiert, den notwendigen Schutz des Gipfels und seiner Teilnehmer mit den demokratischen Grundrechten auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit in Einklang zu bringen. Im Gegenteil war das...