von Piratenpartei | Okt. 6, 2026 | #Topthema, Allgemein, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Drei Fragen zur Rolle von CDU und BSW beim AfD-Durchmarsch in Sachsen-Anhalt Seit heute bekleidet erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein rechtsextremer Politiker das Amt eines Landtagspräsidenten. Vor der Ministerpräsidentenwahl im Dezember stellen sich...
von Piratenpartei | Aug. 6, 2026 | #Topthema, Allgemein, Hintergrundbericht, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Berlin/Tübingen 06.08.2026Die stark steigenden Preise für Arbeitsspeicher sind mehr als ein Marktphänomen. Sie zeigen, wie abhängig Europa bei zentralen digitalen Schlüsseltechnologien von wenigen globalen Konzernen geworden ist. Für die Piratenpartei ist die aktuelle...
von Piratenpartei | Juli 26, 2026 | #Topthema, Allgemein, Aus dem Bundesvorstand, Inneres und Sicherheit, Kommentar
Am Abend des 25. Juli ist beim Christopher Street Day in Berlin ein Fahrzeug in eine Menschenmenge gefahren. Nach aktuellem Stand starb ein Mensch, mehr als ein Dutzend weitere wurden zum Teil schwer verletzt. Die Piratenpartei ist erschüttert über diese Tat gegen...
von Piratenpartei | Juli 7, 2026 | Allgemein, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen
Berlin, 7. Juli 2026 Die Piratenpartei Deutschland versteht die von den Innenministern aus Hessen und Berlin geforderte Verschärfung des Waffenrechts für Armbrüste als untaugliche Symbolpolitik. Laut Medienberichten soll der bislang erlaubnisfreie Erwerb von...
von Piratenpartei | Juni 26, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Ulmen-Verfahren zeigt: Empörung ersetzt keine Tatsachen Die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg im Streit zwischen Christian Ulmen und dem SPIEGEL ist eine Mahnung an Politik, Medien und Öffentlichkeit. Während in der politischen Debatte...
von Piratenpartei | Juni 20, 2026 | #Topthema, Allgemein, Chatkontrolle, Datenschutz, Inneres und Sicherheit, Justiz, Piraten International, Pressemitteilungen
Update 27.06.2026:NTV: ChatGPT 5.6 von US-Regierung eingeschränkt: Nur US-Firmen haben Zugang Die Piratenpartei Deutschland fordert nach der jüngsten Zuspitzung transatlantischer und geopolitischer Technologiekonflikte eine entschlossene europäische Strategie zur...
