von Piratenpartei | Mai 23, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Geschichte, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche, Urheberrecht
Heute am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. „Die Verfassung eines Staates solle so sein, dass sie die Verfassung des Bürgers nicht ruiniert“ Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum...
von Piratenpartei | Mai 22, 2026 | #Topthema, Allgemein, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Die Piratenpartei Deutschland ist erstaunt über das Vorgehen der Gleichstellungsstelle der Stadt Erlangen. Diese hat die Wirte der diesjährigen Bergkirchweih schriftlich aufgefordert, zwölf beliebte Partyhits wegen angeblich „sexistischer oder frauenfeindlicher...
von Piratenpartei | Mai 3, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Europa, Justiz, Piraten International, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem...
von Piratenpartei | Apr. 9, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Datenschutz, Justiz
Hybride Kriegsführung im Alltag Die Recherchen von BR und Tagesschau zu den massenhaften Betrugs-SMS aus China sind ein Alarmsignal. Wenn organisierte Smishing-Strukturen über längere Zeit grenzüberschreitend agieren und dabei auch Menschen in Deutschland und Europa...
von Piratenpartei | März 27, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Justiz, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick...
von Gastbeitrag | März 21, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Hintergrundbericht, Justiz
Ein Beitrag von Sperling, Mitglied des Vorstand der Piratenpartei Bayern und stellvertretender Chefredakteur der Flaschenpost. „Digitale Gewalt“ — zwei Wörter, die zusammen mehr bewirken, als ihre Einzelteile je könnten. Das ist kein Zufall. Es ist Absicht. Ob...
