Unsere neuesten, offiziellen Mitteilungen.
Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der Piraten. Bei Fragen, Anregungen und Wünschen, bitte unserer Presseabteilung schreiben.
PIRAT Tobias McFaddens Kampf bis vor den Europäischen Gerichtshof
Seit Jahren prozessiert Tobias McFadden mit Unterstützung der Piratenpartei gegen die Störerhaftung. Es ist ein Präzedenzfall: McFadden will keine Strafe zahlen für etwas, das er nicht selbst getan hat. Der Fall wurde wegen der möglichen Tragweite des Urteils vom...
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – Listenkandidat #1 – Thomas Marc Göbel
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz - Listenkandidat #1 - Thomas Marc Göbel 1. Am besten stellst du dich kurz vor: Wer bist du, wie alt bist du und was machst du? Thomas Marc Göbel, 50, Datenschützer. 2. Wie bist du denn zu den PIRATEN gekommen und was für...
Ordnungsruf für “Stasi 2.0″: Schleswig-Holsteinischer Landtag rügt Schäublone
+++ Ordnungsruf für “Stasi 2.0″: Schleswig-Holsteinischer Landtag rügt Schäublone +++ Im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat der Abgeordnete und Datenschützer Patrick Breyer (Piratenpartei) heute einen Ordnungsruf für das Vorzeigen der sogenannten “Schäublone”...
Surfprotokollierung durch Facebook-Like-Buttons: PIRATEN fordern bundesweite Durchsetzung des Urteils
+++ Surfprotokollierung durch Facebook-Like-Buttons: PIRATEN fordern bundesweite Durchsetzung des Urteils +++ Zu dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf gegen die Zulässigkeit der direkten Einbindung sogenannter "Social Plugins" erklärt Patrick Breyer,...
Behördenunfug: Die sächsische Justiz klagt PIRATEN wegen der illegalen Abgabe von Vogelfutter an
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz hat das AG Chemnitz gegen zwei Mitglieder der Piratenpartei Sachsen Strafbefehle wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erlassen. Die Polizei hatte im Juni 2015 bei einer Durchsuchung der Geschäftsstelle in...
PIRATEN FORDERN SCHNELLSTMÖGLICHE SANIERUNG DER HOCHSCHULE, Fakultät
Die bauliche Situation an der Universität ist seit Jahren schwierig. Gebäude verrotten und müssten eigentlich abgerissen werden. Die Infrastruktur ist veraltet, die Versorgungsleitungen nicht mehr zeitgemäß. Laut Angaben der Universität summiert sich der...
Piraten fordern bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Am 08.03. ist der Internationale Frauentag. Ein Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden. Darunter zählt auch die Gleichstellung von Frauen und Männern im Erwerbsleben. Und in diesem Bereich gibt es noch viel zu tun, denn die...
PIRATEN wollen eine schrittweise Legalisierung aller Drogen
+++ PIRATEN wollen eine schrittweise Legalisierung aller Drogen +++ Die PIRATEN wollen für eine streng regulierte, schrittweise Legalisierung aller Drogen eintreten. Den Anfang soll ein Modellprojekt zur Freigabe von Cannabis im Saarland machen. Strenge staatliche...
PIRATEN wollen Verschlüsselungspflicht für Keyless-Go-Systeme in Autos
Immer mehr Fahrzeughersteller, auch schon aus der Mittelklasse, bieten Ausstattungsvarianten mit sogenannten Keyless-Go- bzw. Keyless-Entry-Systemen an. Hierbei öffnet der Schlüssel das Auto mittels Funksignal automatisch, wenn man sich ihm nähert, ohne dass noch ein...
PIRATEN wollen Bundesministerium für Datenschutz und Informationsfreiheit
Die Piratenpartei Deutschland fordert die Einrichtung eines Bundesministeriums für Datenschutz und Informationsfreiheit. Es sollen eine flächendeckende, sichere und leistungsfähige Kommunikationsstruktur, die Möglichkeit des selbstbestimmten Umgangs mit den eigenen...