von Piratenpartei | Juli 10, 2026 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht in Wahrheit die...
von Piratenpartei | Juli 7, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Europa, Justiz, Pressemitteilungen
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue...
von Piratenpartei | Juli 7, 2026 | Allgemein, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen
Berlin, 7. Juli 2026 Die Piratenpartei Deutschland versteht die von den Innenministern aus Hessen und Berlin geforderte Verschärfung des Waffenrechts für Armbrüste als untaugliche Symbolpolitik. Laut Medienberichten soll der bislang erlaubnisfreie Erwerb von...
von Piratenpartei | Juni 26, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Ulmen-Verfahren zeigt: Empörung ersetzt keine Tatsachen Die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg im Streit zwischen Christian Ulmen und dem SPIEGEL ist eine Mahnung an Politik, Medien und Öffentlichkeit. Während in der politischen Debatte...
von Piratenpartei | Juni 24, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Bürgerrechte und Demokratie, Kommentar, Piraten International, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland betrachtet den Beschluss des Bundesparteitags der Partei Die Linke in Potsdam, mit dem das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen offiziell als „Völkermord“ bezeichnet wird, als einen orwellhaften Umgang mit der Geschichte! Dieser...
von Piratenpartei | Juni 20, 2026 | #Topthema, Allgemein, Chatkontrolle, Datenschutz, Inneres und Sicherheit, Justiz, Piraten International, Pressemitteilungen
Update 27.06.2026:NTV: ChatGPT 5.6 von US-Regierung eingeschränkt: Nur US-Firmen haben Zugang Die Piratenpartei Deutschland fordert nach der jüngsten Zuspitzung transatlantischer und geopolitischer Technologiekonflikte eine entschlossene europäische Strategie zur...
