Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland kürt in Düsseldorf sein Spitzentrio für die Bundestagswahl 2017: Anja Hirschel, Sebastian Alscher und René Pickhardt.
Das Ziel ist klar: Die Piratenpartei Deutschland will bei der Bundestagswahl im September in den Deutschen Bundestag einziehen, komme was wolle. „Wir lassen uns von aktuellen Umfragen nicht abschrecken, wir bauen viel mehr auf wichtige piratige Inhalte und auf qualifizierte Kandidaten, die unsere Positionen in die Bevölkerung tragen.“, betont Kristos Thingilouthis, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland beim Bundesparteitag am 25. März 2017 in Düsseldorf. 338 Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet sind nach NRW gereist, um ein umfassendes Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 zu beschließen und über die Spitzenkandidatur zu entscheiden. Letztere hat der Parteitag bereits ausgemacht – ein Trio aus einer Kandidatin und zwei Kandidaten, die den Bundestagswahlkampf für die PIRATEN anführen werden.
In Baden-Württemberg führt Anja Hirschel die Landesliste der Piratenpartei an – und nun ebenso auf Bundesebene, im Spitzentrio mit Sebastian Alscher aus Hessen und René Pickhardt aus Rheinland-Pfalz. Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland und Platz eins der Landesliste in Nordrhein-Westfalen, hatte zuvor von seiner Kandidatur für die Spitzenkandidatur eine Absage erteilt: „Wir haben mit Anja Hirschel, Sebastian Alscher und René Pickhardt ein unglaublich engagiertes und fachlich qualifiziertes Spitzentrio gewählt. Sie machen deutlich: Die Piratenpartei ist stark in ihren Kernthemen Datenschutz, Netzpolitik und Transparenz. Aber sie kann noch viel mehr. Und sie ist keine Ein-Themen-Partei, sondern inhaltlich mindestens genauso gut aufgestellt wie SPD, CDU, FDP, die Linken oder die Grünen!“
„Wir stellen immer den Menschen in den Mittelpunkt unser Bemühungen.“Anja Hirschel
Anja Hirschel
Sprecherin für Digitalisierung
Anja Hirschel, Jahrgang 1982, aus dem Alb-Donau-Kreis bei Ulm vertritt die klassischen piratigen Kernthemen wie Datenschutz und Digitalisierung. „Darüber hinaus liegen mir aber auch der Umweltschutz und die Gesundheitspolitik am Herzen“, sagt die IT-Supporterin, die in ihrer Freizeit als Imkerin fleißige Bienen hütet. Hirschel: „Das ist ein bisschen wie mit Piraten – manchmal durcheinander, aber immer mit einem gemeinsamen Ziel. Wir haben gelernt, miteinander in dynamischen Teams konstruktiv zu arbeiten. Wir PIRATEN sind keine reine Netzpartei. Wir stellen immer den Menschen in den Mittelpunkt unserer Bemühungen. Dies schließt auch Gesundheitspolitik, das bedingungslose Grundeinkommen und unsere allgemeine Forderung nach der gesellschaftlichen Teilhabe aller Menschen mit ein.“ Vor allem will Hirschel moderne Technologien in den Dienst der Menschen stellen: „Und nicht umgekehrt. Wir PIRATEN gestalten die digitale Revolution.“
„Wir brauchen ein Digitalministerium mit den nötigen Kompetenzen!“Sebastian Alscher
Sebastian Alscher
Bundesvorsitzender
Als eher untypischer Pirat könnte Sebastian Alscher gelten: Jahrgang 1976, Diplom-Kaufmann und Ex-Investment-Banker. Seine Schwerpunkte liegen in der Gesellschafts-, Innen- und Finanzpolitik, aber ebenso im Digitalen: „Wir brauchen ein Digitalministerium mit den nötigen Kompetenzen! Es muss allumfassend die Auswirkungen der immer weiter fortschreitenden Digitalisierung betrachten, daraus Konzepte ableiten und in der Umsetzung begleiten.“ Alscher fordert ein Ministerium, das Deutschland endlich wieder eine zukunftsgerichtete Strategie gibt. „Denn eine Strategie erkenne ich hinter dem, was unsere Bundesregierung aktuell im Digitalbereich leistet, in keiner Weise!“, so Alscher. Der Frankfurter will für den Sozialliberalismus in Deutschland kämpfen – zusammen mit seinen Piraten: „Menschen haben ein Recht auf Freiheit. Der Liberalismus findet seine Grenze erst im Bereich der öffentlichen Güter und wo er die Entfaltungsmöglichkeiten des einzelnen einschränkt: Hier gibt es Bereiche, bei denen zum Wohle aller Menschen ordnungspolitisch eingegriffen werden muss – etwa in der Strom- und Wasserwirtschaft.“
„Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine fortschrittliche Antwort auf die sozialen und arbeitspolitischen Fragen der Zeit!“René Pickhardt
René Pickhardt
Experte für Netzpolitik
René Pickhardt ist Jahrgang 1985 und lebt in Koblenz. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Institut für Web Science & Technologies in Koblenz sieht er seine Schwerpunkte bei den Themen Bildung, Wissenschaft, Familienpolitik und Transparenz. „Ich freue mich darauf, die soziale und liberale Politik der Piratenpartei wieder in die Gesellschaft zu tragen.“, so Pickhardt. Sein Schwerpunkt Hauptaugenmerk liegt im Sozialen. „So hängen die Bildungschancen von jungen Menschen immer noch stark von der sozialen Herkunft ab. Auch der Wohlstand ist in unserer Gesellschaft schlecht verteilt. Zu diesen und weiteren sozialen Fragen bieten die Piraten unter anderem mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen eine fortschrittliche Antwort.“ Besonderen Augenmerk möchte er als Spitzenkandidat auf mehr Transparenz und das Open-Movement legen. Hierbei müsse gelten: „Was durch Steuern finanziert ist, muss für alle Bürgerinnen und Bürger barrierefrei zugänglich und verwertbar sein.“
Allen Kritikern sagt Pickhardt klar:
„Stoppt den Diebstahl an der Gesellschaft!“
Der Bundesparteitag wird am 26. März fortgesetzt.
….steuerfinanziert…..barrierefrei zugänglich und verwertbar sein…..
Was soll das heißen ?
„Stoppt den Diebstahl an unserer Gesellschaft“
Heißt was ? Ich frage schlicht : Was heißt das ? Was glaubt ein „Spitzenkandidat“ was ein Wähler mit solchen Sprüchen anfangen soll ?
Ein „Kritiker“ bittet um eine „klare“ Antwort.
In unserem Land ist es so, dass wir sehr viel Geld ausgeben, um Menschen, die so wie ich im Bildungswesen oder in der Forschung tätig sind zu bezahlen. Urheberrechtlich gesehen ist es jedoch so, dass die Verwertungsrechte der von uns erstellten Inhalte in unserer privaten Hand liegen. In vielen Fällen bedeutet das, idass die Bürgerinnen und Bürger Geld an einen Verlag bezahlen müssen, um die von ihren Steuergeldern finanzierten Artikel lesen zu dürfen. Das Remixen der Inhalte ist oftmals selbst nachdem für den Zugang bezahlt wurde legal nicht möglich. Verleger, die oftmals private Unternehmen sind verknüpfen die Nutzung mit derartig restriktiven Lizenzen, die das Remixen schlicht und ergreifend ausschließen.
Unter einem „barrierefreien“ Zugang verstehe ich das was die Open-Bewegung darunter versteht: Das Bereitstellen der Inhalte mit einer Offene Lizenz, offene Formate, kompatibel mit freier bzw. Open Source Software. Der Grund warum das so wichtig ist, ist ein sozialer: Stell dir vor eine Lehrerin oder ein Lehrer stellt jetzt ein Arbeitsblatt im Microsoft Word Format auf die Website der Schule. Dieses Blatt wäre nicht barrierefrei. Die Familie des Kindes ist jetzt gezwungen eine Microsoft-Lizenz zu erwerben. Im Falle von finanziell schlecht gestellten Familien kann so etwas zu einem echten Problem werden. Ausführlicher habe ich diese Problematik in meinem Gastbeitrag zu Mapping OER beschrieben: http://mapping-oer.de/themen/lizenzierung/offene-formate-und-oer-eine-gretchenfrage/
Die Forderung von mir ließen sich sehr leicht erwirken: Wir könnten z.B. die Arbeitsverträge der Beamtinnen und Beamten bzw. Menschen die im öffentlichen Dienst arbeiten dahingehend anpassen, so dass alle Bürgerinnen und Bürger automatisch ein Verwertungsrecht an den Inhalten erhalten. Mit „verwerten“ meine ich entsprechend den juristischen Begriff aus dem Urheberrechtsgesetz.
Ähnliches passiert auch in anderen Bereichen zum Beispiel beim Rundfunkbeitrag. Hier leisten wir als Gesellschaft uns ein öffentlich rechtliches Fernsehprogramm. Ein Großteil des Geldes wird für den Erwerb von Sportlizenzen der Fußballbundesliga eingesetzt. Ob das sinnvoll oder nicht ist möchte ich hier nicht diskutieren. ABER Ein Fußballfan macht sich, obwohl wir uns die Bundesliga leisten zum Straftäter, wenn er ein Video erstellt und die seiner Meinung nach schönsten Torszenen zusammen schneidet und es im Internet veröffentlicht. Die öffentlich finanzierten Inhalte liegen also in der privaten Hand der Bundesliga und nicht in der Hand derjenigen, die dafür bezahlt haben.
Sowohl beim Rundfunkbeitrag, als auch bei Lehrmitteln und wissenschaftlichen Publikationen und in vielen weiteren Bereichen empfinde ich das als seine völlig unnötige und vor allem schwachsinnige Privatisierung öffentlich finanzierter Güter. Man könnte es auch Steuerverschwendung nennen. Entsprechend wirkt das auf mich – obwohl alles was ich beschrieben habe nach aktuellem Recht völlig legal ist – wie ein Diebstahl an der Gesellschaft. Diesem Diebstahl möchte ich gerne entgegen wirken.
Zur Frage wie potentielle Wähler das verstehe sollen: Ich bin gerne offen für Vorschläge wie man derartig komplexe Fragestellungen effektiver kommunizieren kann. Bisher hatte ich auch als Aktivist in diesem Bereich das Feedback bekommen, dass mir das gut gelingen würde, aber vielleicht war ich als Aktivist zu stark innerhalb meiner Open-Community unterwegs, wo Begriffe wie barrierefrei und Verwertung allen Leuten glasklar sind und auch viele sofort die Analogie zum Diebstahl verstehen. Von daher danke ich dir für die Nachfrage und das damit verbundene Feedback.
Danke für die Aufklärung. Ich glaube ihr bearbeitet hier ein „Nischenprodukt“. Um bei Wahlen Erfolg zu haben , braucht man ein „Produkt“ das jeder versteht oder zu verstehen glaubt und das man mit einfachen Parolen rüber bringt. Beispiel Chulz : Gerechtigkeit. Gerecht ist : Gleicher Lohn für alle. Und weil Frauen nicht in der Lage sind gerechten Lohn selbst auszuhandeln…..
Ehe für Alle. Gemeint sind Steuervorteile für Schwule und Lesben, nicht für andere „Solidargemeinschaften“, Freunde, Nachbarn, Verwandte….
Begrenzung der Managergehälter. Es ist Herrn Chulz wichtig, das die Eigentümer eines Unternehmens das Geld behalten und es nicht an Manager auszahlen. Weil H. Chulz es besser weiß.
Das verkauft man dann unter dem Label „Gerechtigkeit“.
So macht man das.
Nochmal Danke und Gruß
Wenn man (die Spitzen der Groko, incl. Merkel und Steinmeier), wie Orban, eigentlich keine Flüchtlinge über die Grenze lassen will, sich aber nicht traut, wegen der Bilder (nicht wegen der Flüchtlinge) die dem Ansehen schaden könnten, dann dreht man die Geschichte, lässt sich als menschlich, moralisch feiern, die Presse macht mit (Außer Welt on, Cicero on), die „Guten“ jubeln und die Bürger zahlen im Jahr 40 Milliarden Euronen und Herr Schäuble (der mit dem Schwarzgeld) sagt : „deshalb hat keiner weniger“. So macht man das. Versucht mal dagegen anzustinken, ist fast unmöglich aber das Thema ist viel größer als eure Themen und spricht viel mehr Wähler an.
MfG
Eine sehr gute Wahl. Sie erfüllt genau die Erwartungen, die ich mir von der Piratenpartei in Zukunft erhoffe. JUNG, DYNAMISCH, KOMPETENT!
< 1% …. es ist egal wer oder was.
Piraten! Wie versprochen die Literaturliste zum Wochenend-Camp Aufarbeitung:
„Eine andere Politik war möglich“
Seminar zur Analyse der Wahlniederlage und Strategien für die Zukunft
Termin: Wochenende 29.-30.April 2017
Ort: DJH Wandlitz,
S-Bahn/Regionalbahn Wandlitz /b. Berlin
Da wir uns ja nicht irgendwelche subjektive Einschätzungen um die Ohren hauen wollen, sondern auf der Suche nach Strukturen, Fehlern und guten Ansätzen nach Ausblicken suchen wollen, empfehlen wir, sich inhaltlich einzulesen und ein wenig vorbereitet zum Camp zu reisen. Daher hier eine Literaturliste.
Bitte bitte, wir schreiben nicht an einer Doktorarbeit und daher ist diese Liste auch nicht vollständig und Ihr solltet all das was Ihr zum Thema gelesen habt, was Euch die Augen geöffnet hat, beisteuern – also macht die Liste länger.
Wir sammeln gern und schicken die vollständige Liste dann mit Lesezeit eingerechnet vor dem Camp noch mal herum.
Ahoi!
PS: Die Aufforderung zum Mitmachen, gilt natürlich weiterhin für das gesamte Camp.
maxthrax@gmx.de marsupilamipirat@gmail.com
Literaturliste:
Carsten Koschmieder, Partizipation in der Piratenparteti. Die Schattenseiten einer sonnigen Utaopie, Opladen 2016
Reihe Parteien in Theorie und Empirie, Bd. 7 (Barbara Budrich-Verlag)
wenn Ihr selbst nicht in dieses Buch habt oder es Euch besorgen könnte, wendet Euch an einen von uns, wir helfen weiter
Alexander Hensel/ Stephan Klecha, Die Piratenpartei. Havarie eines politischen Projekts?, Frankfurt/ Main 2013
Studie Otto-Brenner Stiftung
Klecha, Ein-Themen-Parteien leben nur kurz, in die Zeit: 18. April 2013
file:///C:/Users/max%20thrax/Desktop/Piratenseminar/Alternative%20f%C3%BCr%20Deutschland%20%20Ein-Themen-
Parteien%20leben%20nur%20kurz%20%20%C2%A0ZEIT%20ONLINE.htm
David Salomon, Demokratie, Köln 2012 (PapyRossa-Verlag)
Frank Schirrmacher, Die Revolution der Piraten, in: FAZ 21.9.2019
Zf f. Parlamentsfrage, Bd. 2/2016, Jg. 47, s.v. Politische Partizipation
Interview mit Lauer/ Lobo zum erscheinen Ihres Buchs (https://sobooks.de/books/lobo-lauer-piratenpartei):
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/interview-mit-sascha-lobo-zum-scheitern-der-priatenpartei-13280518.html
Saarland: deutlich unter 1%! Damit ein Verlust von über 6,5%! Und nun? Auflösung JETZT!
Nee, jüngere, dynamischere, kompetentere Kandidaten….
und klare Inhalte, z.B. „stoppt den Diebstahl an unserer Gesellschaft“.
Dann klappt das im Bund. Ganz sicher…
Rainer Hohn
@Gernot: seit wann ist JUNG und DYNAMISCH = KOMPETENT? Woran erkenne ich bei den drei jungen Leuten Kompotenz? Und – warum sollten sie unter der negativ Fahne der PP (Putzige Piraten) irgendwelche Wahlen gewinnen? Wetten: weniger als 1%!?
Vielleicht hilft das gegen den Sinkpflug bzw. das Kentern? Kommt zahlreich, alle die es interessieren.
Ankündigung Wochenend-Camp Aufarbeitung:
„Eine andere Politik war möglich“
Seminar zur Analyse der Wahlniederlage und Strategien für die Zukunft
Termin: Wochenende 29.-30.April 2017
Ort: DJH Wandlitz,
S-Bahn/Regionalbahn Wandlitz /b. Berlin
Wir nehmen die Ankündigung von Simon K., die er nach seiner Wahl zum Landesvorsitzenden der Berliner Piraten am 24. Oktober 2016 machte: „Wir werden zunächst die Wahlniederlage analysieren und Schlussfolgerungen für die politische Weiterarbeit mitnehmen.“, sowie dem Antrag von FJ :“Die Versammlung debattiert über die Wahlniederlage und sammelt Ideen, was in deren Zuge aufgearbeitet werden muss..“ ernst und wollen dem nun endlich Taten folgen lassen.
Es besteht Konsens , wir wollen und sollten uns alle gemeinsam unbedingt Gedanken machen, um bei der Bundestagswahl 2017 wieder erfolgreicher zu sein. Dabei hilft nur Aufarbeitung und Transparenz.
Hiermit laden wir alle ein, besonders auch die, die in den letzten Jahren besondere Verantwortung bei den Piraten getragen haben und sich nun ernsthaft fragen, woran hat es gelegen, dass…; aber auch alle Anderen, die in entspannter Atmosphäre mit genügend Raum für gute Gespräche und Schlussfolgerungen, mitzumachen und sich einzubringen.
LINK: Wo es ist und wie Ihr hinkommt:
http://www.jugendherbergen-berlin-brandenburg.de/de-de/jugendherbergen/wandlitz623/portraet
Eine Literaturliste zur Vorbereitung wird Euch noch ins Haus (bzw. auf den Computer) geliefert. Auch das vorläufige „Programm“.
Jeder, der bei der inhaltlichen Vorbereitung beitragen möchte, möge sich an uns wenden. Alle sind herzlich dazu eingeladen, ihre Vorstellungen einzubringen.
E-Mail:
maxthrax@gmx.de und marsupilamipirat@gmail.com
Der Unkostenbeitrag für Schlafen und Essen wird zwischen 60,00 € (Einzelzimmer) und 50,00 € (Vierbett-Zimmer) liegen. Für alle, die wenig Mittel haben, bitten wir nur die Kosten für die Verpflegung zu übernehmen. Diese werden sich voraussichtlich für beide Tage auf ca. 15,00 € belaufen oder Ihr gebt, soviel ihr könnt und es Euch wert ist.
Bei einer Übernachtung ist das Frühstück incl., die EZ und DZ sind begrenzt und werden nach der Folge des Eintrages vergeben.
http://doodle.com/poll/y3fnu4tswcwian6c
Kommt zahlreich und macht das Schiff das Schiff wieder flott.
Ahoi
„Wir lassen uns von aktuellen Umfragen nicht abschrecken“ könnte man auch „postfaktisch“ bezeichnen. Was ist nur aus dieser Partei geworden, die es einmal ganz gut geschafft die Lügen und Wissenslücken der etablierten Politiker aufzudecken.
@derfla:
„….steuerfinanziert…barrierefrei zugänglich und verwertbar sein…..Was soll das heißen ?“
Das soll heißen, wenn die Herstellung eines Gut durch öffentliche Mittel finanziert ist, soll sie nicht privat verkauft oder künstlich verknappt werden, und jeder soll sie nützen dürfen. Hier z.B. etwas zum Nachlesen: https://www.piratenpartei.de/2016/11/04/unirahmenvertrag-piraten-setzen-auf-open-educational-resources-und-open-access/
„Was glaubt ein „Spitzenkandidat“ was ein Wähler mit solchen Sprüchen anfangen soll ?“
Das ist eine zweite Frage. Auf welche Weise und soll man überhaupt solche Themen aufgreifen? Wer den Stil falsch findet, kann bei den Piraten gerne aktiv werden und den Stil verbessern. Wer andere Themen politisch wichtiger findet, soll sich in einer anderen Partei engagieren. Gerne auch als Spitzenkandidat.
Danke. Siehe oben.
MfG
Als ehemaliges Mitglied kann ich nur sagen: ihr verpackt euer angeblich ach so progressives Programm in eine dermaßen krass mainstreamige Werbung, dass ihr ohnehin von vornerein schon unglaubwürdig genug seid. Außerdem wird bei euch gemauschelt ohne Ende, unangenehme Fragen werden, wenn schwer zu beantworten, einfach unterschlagen. Bin mal gespannt, ob das diesmal wieder zensiert wird hier. Der Ansatz mit der offenen Diskussion war eigentlich nicht schlecht. Nur darf man dann die Leute mit Fachkenntnissen (und damit meine ich mich selbst höchstens eingeschränkt 🙂 ) nicht sinnlos rausekeln. Vielleicht entwickelt sich ja doch noch was draus. ZB. mit rotierenden Beisitzern für Mandatsträgern oder so. Ansonsten kultiviert ihr eben dann auch nur die üblichen Machtstrukturen und faulen Tricksereien. Ist doch langweilig. Die Leute merken das.
Ich weiß, was du meinst, aber nach meiner Beobachtung liegen die Dinge heute etwas anders als vor 2..3 Jahren. Not schweißt manchmal zusammen. Und so schlimm wie SPD und CDU können wir gar nicht sein.
Das bedingungslose Grundeinkommen klingt toll. Doch 2 Fragen drängen sich mir konkret auf:
1. Wie wollt Ihr das finanzieren?
2. Wie wollt Ihr der damit garantierten Verteuerugsrate für alle mögliche Produkte und Mieten entgegentreten? Irgendwann würde das BE nur noch ein Tropfen auf dem heißen Stein sein.
Wäre sehr dankbar für eine Antwort in mein Email-Fach…
„Wir lassen uns von aktuellen Umfragen nicht abschrecken“ Das kann man schreiben, wenn man bei 3 oder 4% steht. Oder wenn man konstant Ergebnisse von 2% einfährt. Aber nur mal so. Bei den letzten 5Landtagswahlen haben die Piraten nur in ihrer einstigen Hochburg Berlin mehr als 1% erreicht. Wenn da der Kristos vom Bundestag spricht…. Aber gut, der lobt sich auch selbst, dass in der Partei Ruhe herrsche, seit er 2014 gewählt worden ist. Gut, der Linke Flügel hat die Partei verlassen, die frühere Jugendorganisation, fast alle Bekannten Leute, tausende Aktive Mitglieder. Aber es herrscht nun Ruhe und den Bundestag wird man erreichen….. Ganz sicher…
Abgerechnet wird zum Schluss oder die Hoffnung stirbt zuletzt – beide Sprichworte sind berechtigt – denn weder lässt sich die Zukunft noch die Politik voraussagen.
Viele Menschen haben Angst vor der Zukunft, Arbeitslosigkeit, Altersarmut, Wohnungsnot bzw. Migration, Kriminalität, um nur einige Beispiele zu nennen. Das Thema Digitalisierung wird sie (derzeit noch) weniger interessieren ( man soll nie „nie“ sagen) – aber um Wahlen zu gewinnen braucht man Stimmen von Wählern und Nicht-Wählern.
„Wähler/-innen“ muss man für sich gewinnen/überzeugen. D.h. man muss in der Lage sein, ihnen tragfähige Konzepte zu unterbreiten, dass man in der Lage ist, einige der o.g. Probleme „in den Griff“ zu bekommen bzw. diese zu lösen.
Allein die Frage, wie mit der Türkei und deren Politik umgegangen soll, spaltet die Bevölkerung oder das Thema Europa – weiter so wie bisher?- oder? – in ganz Europa tickt noch die Banken- u. Finanzkrise – sie wird gezielt totgeschwiegen – während in Italien schon die nächsten großen Bankenriesen wackeln….
und mit welchen Geldern finanziert man die (Lösung) dieser Probleme? . Steuererhöhung? Plünderung der Sozialsysteme?
Keiner braucht diese linke AfD mehr!