Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln...
EU-Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarde stärken Menschenrechte und „Woman, Life, Freedom“-Bewegung
Berlin, 30. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die einstimmige Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einzustufen. Diese Maßnahme ist ein überfälliger Schritt im Kampf gegen...
Datenschutz ohne Souveränität ist eine Illusion
Berlin, 27. Januar 2026 – Morgen ist Europäischer Datenschutztag. Der Tag erinnert an die Unterzeichnung der Datenschutzkonvention Nr. 108 des Europarats 1981 und soll die Öffentlichkeit für den Schutz personenbezogener Daten sensibilisieren. Seit 2007 wird er...
Gedenkerklärung der Piratenpartei zum 27. Januar – Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
Zum 27. Januar: Erinnern. Wachsam sein. Handeln. Am 27. Januar 1945 befreiten Soldaten der Roten Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Das unfassbare Grauen, das sie vorfanden, steht symbolhaft für den Zivilisationsbruch, für die...
Piraten: Staatsterrorismus – das Vorgehen der ICE in den USA
ICE instrumentalisiert staatliche Gewalt willkürlich, die Piratenpartei kritisiert systematische Grundrechtsverletzungen in den USA scharf.Berlin, 24. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert die verfassungswidrigen Praktiken der US-amerikanischen ICE...
