Interview mit Ute Elisabeth Gabelmann aka Piratenlily
Wir haben sie zu ihrer Aussage „Jeder soll seine Party selbst bezahlen“ befragt und zu ihrer Arbeit in der Stadt Leipzig. Du bist Stadträtin in Leipzig. Welche Eindrücke hast du in der Kommunalpolitik gesammelt? Ich bin jetzt seit etwas über einem Jahr im Amt...
PIRATEN verurteilen Anschläge in Brüssel
Die Bombenexplosionen am Flughafen Zaventem und in der Metro in Brüssel zeigen, dass dem Terror mit den staatlichen Überwachungsmitteln nicht beizukommen ist. Unsere Anteilnahme gilt den Opfern der Anschläge, deren Familien und Angehörigen. »Wir trauern mit Euch«...
Kleine und Mittelständische Unternehmen (KMU) gegen TTIP
Etliche Wirtschaftsverbände, die EU-Kommission und diverse andere Gruppen werden nicht müde, ständig zu erzählen, was das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) an Vorteilen für kleine und mittelständische Unternehmen bringen würde. Die PIRATEN und viele...
Zum frühen Tod von Guido Westerwelle
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Der frühe Tod von Guido Westerwelle erfüllt uns mit Trauer und Anteilnahme. Auch bei politischer Gegnerschaft in vielen Fragen, vereint einen doch der Glaube an die Demokratie. Guido Westerwelle...
Deutsche Pflicht zur WLAN-Verschlüsselung laut EuGH-Generalanwalt unzulässig
In dem Rechtsstreit um die Zulässigkeit offener und unverschlüsselter WLAN-Hotspots hat der klagende PIRAT Tobias McFadden einen wichtigen Zwischenerfolg errungen: Das vom Bundesgerichtshof (BGH) angeordnete Verbot offener und unverschlüsselter WLAN-Hotspots, das die...
