von Borys | Okt. 19, 2016 | Europa, Parteiveranstaltung, Pressemitteilungen
Dr. Patrick Breyer und Dr. Joachim Jobi diskutieren über das aktuelle EuGH-Urteil. Den Ausgang seiner Klage gegen die massenhafte Aufzeichnung des Internet-Nutzungsverhaltens bewertet der Abgeordnete Patrick Breyer von der Piratenpartei als „Tor, Gegentor,...
von Borys | Okt. 19, 2016 | Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Den Ausgang seiner Klage gegen die massenhafte Aufzeichnung des Internet-Nutzungsverhaltens bewertet der Abgeordnete Patrick Breyer von der Piratenpartei als „Tor, Gegentor, unentschieden“: „Die EU schützt Internetnutzer nicht vor einer massenhaften...
von Borys | Okt. 18, 2016 | Europa, Pressemitteilungen
Nachdem die EU die Entscheidung über das geplante CETA-Investitionsabkommen vertagt hat, fordert Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, die Absetzung des für nächste Woche zur Unterzeichnung angesetzten EU-Kanada-Gipfels: »Die heutige Vertagung...
von Borys | Okt. 17, 2016 | Europa, Pressemitteilungen
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärte im Jahr 1992 den 17. Oktober zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut. Doch wie ist der Armutsstand der Welt heute, 14 Jahre nach dieser Resolution? Die extreme Armut in der Welt ist nach Angaben der...
von Borys | Okt. 15, 2016 | Europa, Pressemitteilungen
Nachdem die belgische Wallonie ihr Veto gegen das geplante CETA-Investitionsabkommen eingelegt hat, fordert Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei, die Absetzung des für Dienstag zur Unterzeichnung angesetzten EU-Kanada-Gipfels: »Während Merkel und Gabriel...
von Borys | Okt. 13, 2016 | Europa, Pressemitteilungen
Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die einstweilige Inkraftsetzung von CETA erklärt Patrick Breyer, Spitzenkandidat der PIRATEN Schleswig-Holstein für die Landtagswahl: »Das Bundesverfassungsgericht hat CETA nicht gestoppt, weil dies in einer...