
Bedingungslose Bildung
+++ bundesweit einheitliches Recht auf bedingungslose Bildung +++ digitale Bildungplattformen besser nutzen +++ Schüler:innen mehr zutrauen +++ Der aktuelle Ausschluss von Schülerinnen und Schülern in der 5. Welle der Pandemie aufgrund von Quarantäne, Erkrankung,...

Abstimmung zum Digitale-Dienste-Gesetz: Riesenerfolge und Rückschläge im Kampf um unsere digitalen Grundrechte
Am 20. Januar hat das EU-Parlament seinen Standpunkt zum Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) formell angenommen. Das Parlament verabschiedete eine Formulierung zum Schutz der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und ergänzte zuletzt noch ein Recht, digitale Dienste anonym zu nutzen...

PIRATEN-Politik im EU-Parlament: „Woran wir im Jahr 2021 gearbeitet haben und was uns gelungen ist“
Dieser Beitrag des EU-Parlamentariers Mikuláš Peksa (Piratenpartei Tschechien) wurde zuerst auf auf dessen Homepage veröffentlicht, zu finden unter folgendem Link: https://mikulas-peksa.eu/ge/das-jahr-2021/ Werfen Sie mit uns einen Blick auf die Arbeit, welche die...
Klimaschutz – zu kurz gesprungen
Am 11. Januar stellte Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck die Eröffnungsbilanz zum Klimaschutz in Deutschland vor [1]. Wenig überraschend war das Fazit des Ist-Zustandes, dass die Große Koalition - nett formuliert - einen Trümmerhaufen hinterlassen hat....

Bundestagsdebatte zu Mobilität am 13.01.2022
[green_box] Ein Beitrag von smegworx [/green_box] Am 13.01.2022 fand die erste Debatte zu den Themen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr statt. Dabei trat auch der neue Verkehrsminister Volker Wissing ans Mikrofon. Vorausgegangen waren an diesem Tag...