Unsere neuesten, offiziellen Mitteilungen.
Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der Piraten. Bei Fragen, Anregungen und Wünschen, bitte unserer Presseabteilung schreiben.
ödp, Piraten und Volt: Mythos der “verschenkten Stimme”
Der Glaube an verschenkte Stimmen ist ein undemokratisches Märchen. Volt, ÖDP & Piratenpartei äußern sich heute in gemeinsamem Video auf den Social Media-Kanälen der Parteien zum Märchen der verschenkten Stimme Piratenpartei Vorstandsvorsitzender Sebastian...
Piratenpartei für Direkte Demokratie
Volksentscheide, Volksbegehren, Referenda: Die Piratenpartei fordert direkte Demokratie sowie mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung für die Bevölkerung. Mit zusätzlichen Forderungen nach politischer Transparenz und weniger Korruption will die Piratenpartei Deutschland...
Piraten-Abgeordneter Mikuláš Peksa: Neue Ethikkommission sorgt für bessere Durchsetzung der Ethikregeln und spart Geld
Brüssel/Straßburg, 16. September 2021 - Das Europäische Parlament hat sich auf die Notwendigkeit einer neuen unabhängigen Ethikkommission geeinigt, an deren Gründung der PIRATEN-Abgeordnete Mikulas Peksa beteiligt war. Der Vorschlag zur Schaffung eines einheitlichen...
Zum Tag der Patientensicherheit am 17.09.2021
Zum Welttag der Patientensicherheit am 17. September macht die Piratenpartei auf Missstände im Gesundheitswesen aufmerksam, die die Patientensicherheit gefährden. Der Aktionstag findet unter dem Motto „Sichere Versorgung von Müttern und Neugeborenen“ statt. [1] Zwar...
Piratenpartei demonstriert für Veränderung in der Drogenpolitik
Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und fordert ein Ende der gescheiterten Prohibition. Deswegen ruft sie zur Kundgebung und Demonstration am Freitag, den 10. September 2021, in Karlsruhe auf. Das Motto lautet „Menschenrechte...
Piratenpartei warnt vor Massenüberwachung – sensible Daten in Händen der Taliban
Die Piratenpartei betont die Gefahren, die Massenüberwachung und Datenspeicherung mit sich bringen, angesichts der derzeitigen Neuigkeiten aus Afghanistan. Die Taliban erhielten Zugriff auf umfassende Datenbanken mit sensiblen Daten der afghanischen Bevölkerung sowie...
Piratenpartei Deutschland lehnt kostenpflichtige Coronatestung ab
Die Piratenpartei Deutschland lehnt den Beschluss der Ministerkonferenz vom 10.08.2021 ab. Coronatestungen sollen ab Oktober kostenpflichtig werden. Das diene dem Zweck, mehr Menschen zu einer Impfung zu überzeugen. Nach Ansicht der Piratenpartei wird die...
Bundestagswahl 2021 – Piratenpartei Deutschland steht zur Wahl
Es ist amtlich: Die Piratenpartei Deutschland tritt bei der kommenden Bundestagswahl am 26. September 2021 an. Nachdem bereits am 9. Juli der Bundeswahlleiter die Partei zur Wahl zugelassen hat, wurden am 30.Juli die Landeslisten durch die einzelnen Landeswahlleiter...
Tag 1 der Uploadfilter: Einschränkung für Kreative, Gefahr für freie Meinungsäußerung
Ab dem 01. August 2021 gelten für Urheber, Internetnutzer und Plattformbetreiber neue Regeln im Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken. Hierbei handelt es sich um die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht aus dem Jahr 2019. Die Verhandlung dieser...
PIRATEN gedenken aller verstorbenen Substanzgebraucher:innen
Am 21. Juli 2021 gedenken mehr als 150 Organisationen, Initiativen und Hinterbliebene der verstorbenen Menschen, die im Kontext illegalisierter Substanzen gestorben sind [1]. Angelika Saidi, Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland:...