von Borys | Nov. 8, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bestätigte heute, dass die EU an der Fortführung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei festhalten wolle. Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Ein machtgieriger Despot Erdoğan, der alle nur...
von Borys | Nov. 4, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen, Europa, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit
Die drohende Einführung der PKW-Maut in Deutschland kommentiert der Verkehrsexperte der Piratenfraktion NRW, Oliver Bayer, wie folgt: »Mit ein paar Zugeständnissen lässt sich aus Dobrindts PKW-Maut auch kein sinnvolles Projekt mehr machen, denn sie bedeutet von allen...
von Borys | Okt. 31, 2016 | Europa, Piraten International, Pressemitteilungen
Birgitta Jónsdóttir, Vorsitzende der Piratar, der isländischen Piratenpartei: »Die ethisch korrumpierte alte Regierung ist abgewählt. Die Piratenpartei verdreifacht ihr Ergebnis auf 14,5% und wird mit 10 Parlamentssitzen drittstärkste Kraft. Jetzt werden wir zeigen,...
von Borys | Okt. 29, 2016 | Europa, Piraten International, Pressemitteilungen
Die heutige Parlamentswahl in Island kommentiert Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für Datenschutz: »Egal wie diese historische Wahl ausgeht: Das isländische Beispiel hat schon jetzt Menschen weltweit inspiriert und gibt ihnen Hoffnung....
von Borys | Okt. 28, 2016 | Europa, Piraten International, Pressemitteilungen
Islands Piratenpartei, die am Samstag mit einer Prognose von rund 20% zweitstärkste Kraft des Landes werden könnte, arbeitet schon vor der Wahl an der Bildung eines möglichen Regierungsbündnisses. An den von den PIRATEN angestoßenen Kooperationsgesprächen nahmen drei...
von Borys | Okt. 24, 2016 | Europa, Pressemitteilungen
Zu den Konsequenzen aus dem möglichen Scheitern des Handels- und Investitionsschutzabkommens CETA erklärt Carsten Sawosch, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Nach dem Brexit musste auch bei dem Konzernabkommen CETA wieder die Notbremse...
