von Dennis Klüver | März 31, 2025 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie
Die Piratenpartei Deutschland ist bereit für jede erforderliche Auseinandersetzung zu dem jüngsten Plan aus der CDU, das Informationsfreiheitsgesetz von 2006 abzuschaffen. Dieses Gesetz hat seit seiner Einführung einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung der...
von Dennis Klüver | Feb. 19, 2025 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Pressemitteilungen
Wir Piraten setzen uns mit Nachdruck für eine grundlegende Reform des Bundeswahlgesetzes ein und haben deshalb, als Baustein, eine Petition zur vollständigen Digitalisierung der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für politische Parteien mitgezeichnet. Ziel ist...
von Dennis Klüver | Jan. 29, 2025 | Bürgerrechte und Demokratie, Pressemitteilungen
Piratenpartei legt Beschwerde wegen Zurückweisung vieler Landeslisten zur Bundestagswahl aufgrund unverhältnismäßiger Fristverkürzung einDie Piratenpartei Deutschland hat gestern Beschwerde beim Bundeswahlausschuss gegen die Zurückweisung ihrer Landeslisten zur...
von Dennis Klüver | Jan. 22, 2025 | Gesundheit, Pressemitteilungen
Berlin – Der Innovationsverbund Öffentliche Gesundheit hat einen offenen Brief veröffentlicht, der fünf entscheidende Schritte fordert, um das Vertrauen in die elektronische Patientenakte (ePA) zu stärken. Die Piratenpartei schließt sich der Forderung an. Dennis...
von Dennis Klüver | Jan. 21, 2025 | Allgemein, Bundesparteitag
Online – Am vergangenen Wochenende fand der Online-Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland statt. In einer lebhaften und konstruktiven Atmosphäre haben die Mitglieder der Partei knapp 40 Anträge beraten und unter anderem drei zentrale Programmanträge...
