von Piratenpartei | Aug. 13, 2026 | #Topthema, Allgemein, Arbeit und Soziales, Pressemitteilungen, Themenbereiche, Wirtschaft und Finanzen
Die CDU/CSU verrät das Erbe Adenauers für 10,- € Berlin, 13. August 2026Die Bundesregierung verkauft die Frühstartrente als Zukunftsprojekt. In Wahrheit ist sie das Eingeständnis, dass die Altparteien das Erbe Adenauers, die solidarische, umlagefinanzierte und am...
von Piratenpartei | Mai 11, 2026 | #Topthema, Allgemein, Energie, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen
Gesetzentwurf zur Stromversorgungssicherheit bevorzugt Gaskonzerne und bremst die Energiewende Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten“ vorgelegt....
von Piratenpartei | März 22, 2026 | #Topthema, Allgemein, Energie, Pressemitteilungen, Themenbereiche, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen
„Aber was machen wir in der Dunkelflaute?“ Wer hat diese Frage noch nicht gehört in einer Diskussion zum Thema Energieversorgung? Katherina Reiche, auch bekannt als Gaskathi, hat darauf die Antwort: Gaskraftwerke bauen! Ganz viele! Miese Planung...
von Piratenpartei | März 20, 2026 | #Topthema, Allgemein, Energie, Infrastruktur und Netze, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen, Themenbereiche, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen
Hohe Rohölpreise gefährden Versorgungssicherheit — resiliente Energieinfrastruktur als politische Priorität Ein koordinierter Ausfall zentraler Energie- und Handelsrouten ist kein abstraktes Planspiel mehr! Der nur wenige Wochen andauernde Angriff auf die Mullahs im...
von Piratenpartei | Dez. 27, 2025 | #Topthema, Allgemein, Justiz, Piraten International, Wirtschaft und Finanzen
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die jüngsten Fortschritte bei der juristischen Aufarbeitung der Cum-Ex- und Cum-Cum-Skandale, warnt jedoch eindringlich davor, dass auch Ende 2025 weiterhin große Teile des Milliardenbetrugs ungesühnt bleiben. Trotz neuer Anklagen...
von Piratenpartei | Dez. 4, 2025 | #Topthema, Allgemein, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Kommentar, Piraten International, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Berlin, 4. Dezember 2025 – Die Aufhebung der Executive Order 14086 durch Trump ist ein Wendepunkt: Sie zeigt, dass die EU nicht länger auf transatlantische Datenschutzabkommen als Garantie für die informationelle Selbstbestimmung ihrer Bürgerinnen und Bürger vertrauen...
