Politische Schwerpunkte
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Darum bin ich bei den Piraten
Das Weltwirtschaftsforum sieht unter den TOP 5 Bedrohungen für die Weltkonjunktur dreimal Folgen des Klimawandels und daneben Datenschutz und Cyberattacken.
Hier ist die Politik zurückgeblieben, die Piraten und und unsere digitalen Kompetenzen hätten dazu beitragen können, viele Fehler zu vermeiden, die uns jetzt in unsinnige Debatten um Staatstrojaner und Datenleaks führen. Leider ist die hervorragende Politik der Partei damals im Verborgenen geblieben, weil die Presse sich auf irrelevante Diskussionspunkte konzentriert hat. Dies möchte ich als Experte in Öffentlichkeitsarbeit und Digitalisierung unterstützen.
Das will ich erreichen:
Ganz wichtig ist es, den Namen und Erfolg von Julia Reda bei der aktiven Einflussname auf die Gesetze zur Ausgestaltung von Urheberrecht und Datenschutz im Internet weiterzuführen. Wir müssen dabei verhindern, dass sich wenige Konzerne oder einzelne Lobbyisten mit Vorstellungen durchsetzen, die das freie Internet beschädigen, während auf der anderen Seite die Politik unfähig ist, unsere Daten zu schützen und Cyberattacken abzuwehren, weil sie die Prozesse dahinter nicht verstehen. Mehr Demokratie in der Europapolitik, also mit einer europäischen Bürgerinitiative und dem Initiativrecht für das Europäische Parlament stellt für uns sicher, dass Europa auch ein Europa der Regionen für die Menschen bleibt. Darüber hinaus, werde ich unsere politische Arbeit im Europäischen Parlament digital zu publizieren und damit Transparenz ins Europäische Parlament bringen. So wird die Politik dort unter Druck gesetzt, von ihrer bisherigen Art abzurücken, die Nachteile für die Menschen unter den Teppich zu kehren, und schlechte Gesetze schnell abzustimmen.
Das befähigt mich:
Als Wissenschaftler bin ich gewohnt, den Sachen wirklich auf den Grund zu gehen und nicht locker zu lassen bis die Wahrheit herausgefunden wurde. Darüber hinaus habe ich die Kompetenzen im Bereich Digitalisierung, die einfach nötig sind, um Gesetze wie die Urheberrechtsreform im Internet zu bewerten oder auch Datenschutzreformen formulieren zu können. Konkret habe ich in den letzten fünf Jahren an der TU Berlin digitale Lehrveranstaltungen aufgebaut, in denen die Studierenden eigene Projekte entwickeln und bearbeiten können. Diese Veranstaltungen sind durch den Stifterverband für die deutsche Wissenschaft und durch die TU Berlin erst in diesem Jahr mit dem Preis für vorbildliche Lehre ausgezeichnet worden. Als Vorsitzender des erweiterten Akademischen Senats an der TU Berlin, Mitglied im Akademischen Senat und Politischer Gschäftsführer der Piratenpartei Berlin konnte ich alleine mit diesen drei Ämtern seit 4 Jahren stabile Politik in Berlin machen und jeweils zweimal wiedergewählt worden. Vorher war ich bereits seit 2003 in der Hochschulpolitik aktiv.
