PIRATEN aus ganz Europa haben in den vergangenen Monaten an der Erstellung eines gemeinsamen Wahlprogramms zur Wahl des Europäischen Parlaments 2019 mitgewirkt. Dieses europäische Wahlprogramm wird ergänzt durch die Positionen der Piratenpartei Deutschland.
Sie wurden von vielen engagierten Menschen geschrieben und zusammengestellt und sollen helfen, unser gemeinsames Zusammenleben in der Europäischen Union zu verbessern. Sie dienen aber auch dazu, Aufmerksamkeit zu schaffen und Lösungsvorschläge anzubieten für die wirtschaftlichen und politischen Missstände, fortlaufend intensivierte Überwachung und die Gefahr von Cyberattacken. Wir entwickeln Ideen zur Integration der zu uns geflüchteten Menschen. Wir setzen uns für die Vertiefung der europäischen Integration ein, um Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auf dem gesamten Kontinent zu stärken und berücksichtigen dabei auch, dass aufgrund der globalen Vernetzung aller Lebensbereiche die Möglichkeiten nationaler Politikgestaltung abnehmen werden. Die Zukunft der EU darf nicht an Einzelinteressen der Mitgliedstaaten scheitern, sondern sollte sich an den gemeinsamen Interessen der Menschen ausrichten.
In diesem Sinne zu handeln und die Europäische Union auf ein solides demokratisches Fundament zu stellen, ist unser Ziel. Als Teil einer transnationalen politischen Bewegung sehen wir uns in einer besonderen Verantwortung für die europäische Idee. Wir wollen sie unter Einbeziehung der historisch gewachsenen kulturellen Vielfalt Europas weiterentwickeln. Dabei sehen wir unsere europäischen Nachbarn als Mitglieder einer Familie. Europapolitik ist keine Außenpolitik!
Positionen der Piratenpartei Deutschland zur Europawahl Gemeinsames europäisches Wahlprogramm