Mit einer sehr gut besuchten Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) ist die #bge17-Tournee am Samstag, den 21.01.17, in Bonn erfolgreich gestartet. Rund 85 Besucher aus Bonn und Umgebung waren der Einladung gefolgt, zu der das ORGA-Team der Tournee eingeladen hatte.
Wenn es um die politische Forderung eines Bedingungslosen Grundeinkommens und dessen Umsetzung in Deutschland geht, kommt der Piratenpartei Deutschland eine besondere Verantwortung zu, denn sie ist nach wie vor die einzige in Landesparlamenten vertretene Partei, die sich unmissverständlich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen in unserem Land ausspricht und dieses politische Ziel auf ihrem Bundesparteitag in Lampertheim 2016 fest in ihrem Grundsatzprogramm verankert hat.
Rund jedervierte Deutsche befürwortet mittlerweile ein Grundeinkommen in Deutschland; eine durchaus positiv zu bewertende Entwicklung. Allerdings wären 25 Prozent Befürworter nicht ausreichend, um das BGE über eine bundesweite Volksabstimmung in Deutschland einzuführen, wie es derzeit die Partei Bündnis Grundeinkommen über den Umweg via Wahlzettel zur Bundestagswahl versucht. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir in den nächsten Jahren eine größere Akzeptanz für ein BGE aufbauen. Wir brauchen eine deutliche Mehrheit, die sich klar für ein Grundeinkommen ausspricht – und genau hier will das Projekt #bge17-Tournee anknüpfen.
Das BGE mehrheitsfähig machen!
Unsere gemeinsame Initiative setzt sich derzeit aus Piraten, den Grünen, der Linken und attac zusammen. Wir alle sehen das BGE als Chance für unsere Gesellschaft und für unsere gesamte Zivilisation. Es gilt, dieMenschen von Zukunftsängsten zu befreien und sie zu ermutigen, sich den Herausforderungen unserer modernen Zeit zu stellen – hier sind wir PIRATEN besonders gefragt. Wir sind zum jetzigen Zeitpunkt die einzige Partei Deutschlands, die ein politisches Gesamtkonzept vorlegen kann: modern, zukunftsorientiert und weltoffen. Wir Piraten sind gefragt! Mehr denn je.
„Allerdings wären 25 Prozent Befürworter nicht ausreichend, um das BGE über eine bundesweite Volksabstimmung in Deutschland einzuführen, wie es derzeit die Partei Bündnis Grundeinkommen über den Umweg via Wahlzettel zur Bundestagswahl versucht.“
Das vorrangige Ziel ist, das BGE auf den Wahlzettel zu bringen und so zum einen den Befürwortern die Gelegenheit zu geben, das Thema mithilfe ihrer Stimme sichtbar zu machen. Zum anderen wären 60 Millionen Wahlzettel, auf denen das BGE verzeichnet ist, eine Werbeaktion für sich. Raus aus der BGE-Echokammer, das wollen wir. Dass in der Schweiz nur rund 10% der Wahlberechtigten ihr Kreuz für das Bedingungslose Grundeinkommen gemacht haben und das Volksbegehren damit klar gescheitert ist, ist in Anbetracht der Öffentlichkeit, die durch die Abstimmung für das Thema erzeugt wurde, ja wohl ebenfalls zu verschmerzen. Dass die Abstimmung scheitern würde, wussten Häni/Kovce übrigens vorher. Sie haben das ja sogar in ihr ein dreiviertel Jahr vorher erschienenes Buch geschrieben. Wir sind nicht vermessen und glauben, bei der Bundestagswahl auf Umwegen tatsächlich das Grundeinkommen zur Abstimmung zu bringen.
„Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir in den nächsten Jahren eine größere Akzeptanz für ein BGE aufbauen.“
Unsere Ziele decken sich zu 100%.
moin
das BGE mag ja schön und gut sein.
1. gibt es menschen, die haben von sozialleistungen dermarssen die schnauze voll, die wollen sowas nicht. die wollen arbeiten.
die wollen niemandem „zur last fallen“, sondern lieber arbeiten.
die wollen keine stütze sondern arbeit.
es gibt nun mal menschen, die wollen ihren liter milch, der bei ihnen im kühlschrank steht, nicht „geschenkt“ bekommen, sondern erarbeiten.
bei diesen trifft die forderung nach bge auf taube ohren.
2. johannes ponader hat das thema bge diskreditiert.
seine ausführlichen äusserungen kamen in der öffentlichkeit – in kurzform – so an:
ich bin nicht so blöd und arbeite.
wenn, dann will ich den doppelten mindestlohn und die arbeit muss mir spass machen.
ansonsten lass ich mich von denen finanzieren, die so blöd sind, zu arbeiten.
das kam bei den sozialschwachen so rüber und prima gut an.
3. finanzierung
wenn die piraten überhaupt stellung nehmen, wie ihre ideen finanziert werden, so läuft es immer darauf hinaus, dass die sozialschwachen das bezahlen sollen.
„auf die interessen der sozialschwachen brauchen wir keine rücksicht zu nehmen.
die sind so doof, die wählen die piraten.“
(jan sicars – ihm ist recht zu geben, das er mit seiner langen liste von parteiposten, auf die er sich beruft, die piraten repräsentiert)
wie nun die wahlergebnisse der piraten gezeigt haben, sind die sozialschwachen nicht so doof, die piraten (automatisch) zu wählen.
4. lohnabstansgebot
also wenn jemand 40h nachtschicht arbeitet, sollte es sich schon finanz lohnen. sonst bleibt der/sie zuhause.
5. geld drucken ist total easy.
bedauerlicher weise geht es nicht easy.
(sh geschichte der brd, anfang 70er jahre)
6. …
punkto bge werden massig dinge nicht thematisiert.
während umgekehrt eine positive argus nicht erwähnt werden.
zarathustra
Hallo Zara,
Was du bei 1 schreibst sehe ich oft auch so. Aber nur weil es solche Menschen gibt, ist die Idee nicht schlecht. Es ist überall und immer so, daß eine Idee nicht jeden erreichen und/oder überzeugen kann. Deswegen muss sie nicht schlecht sein.
2. Wer? Ist das wichtig, was eine Person getan oder nicht getan hat? Es geht bei dieser Idee um ein gesellschaftlichen Konzept. ich denke, es wäre falsch dies darauf zu reduzieren, wie sich eine einzige Person vor Jahren verhalten hat und wie dies bei manchen Leuten ankam.
3. Das sehe ich nicht so.
4. Ja.
5. Stimmt
6. Auch genau dazu haben wir die Kommentarspalten und wir sagen ganz offen, dass dieses Thema BGE gesellschaftlich diskutiert und evaluiert werden muss. Das ist dann doch selbstverständlich, dass man dann auf Dinge trifft, wo man bewährte andere Konzepte berücksichtigt und auch schaut, wo was an dem vorhandenen Konzept nicht klappt.
Vielleicht sollten wir auch mal über den Begriff der „Arbeit“ anders nachdenken…ich denke mir, hätte es in den 20er/30er Jahren des letzten Jahrhunderts ein BGE gegeben, wäre Adolf Hitler vielleicht Maler/Künstler geblieben.
Ich habe viele „Reproduktionsarbeiten“ in meinem Leben als gelernte und studierte Bäuerin geleistet, die einfach als Arbeit nicht anerkannt wurden und werden. Mit eienm BGE könnte ich wieder Arbeiten leisten, die einfach nicht bezahlt werden: Trotz des Stress, den H4 mit sich bringt, erhalte ich div. alter Kulturpflanzen, bringe iranischen Kindern deutsch und Mathe bei, kümmere mich um meine kranke Nachbarin und bin als „faule Sau“ verschrien. Danke. Arbeit= Definitionssache.
Und der Punkt mit der Menge an Arbeit: Die ist da, nur wenn ich die Buchhaltung eines Mittelstandsbetriebes incl. Lohn für 40 MA für 6,90€ leisten soll und die Vor- und Nachbereitungsarbeiten nicht bezahlt werden….also eff. 3,40€/h erhalte,..dann Danke. Schätzungen zufolge werden ja jedes Jahr 2stellige Mrd.-Beträge Steuern hinterzogen, also die Finanzierung des BGE ist für mich eine Frage des Wollens.
Und ich würde Demokratie als dynamischen Prozess sehen. Wenn wir das BGE mit einem Betrag x für jeden einführen, muss das ja nicht heißen, dass mensch es nicht mehr verbessern und/oder verändern kann.
Die Agenda2010 als der Weisheit letzter Schluss und die Blokadepolitik der Neoliberalen halte ich schon jetzt für tödlich. Und wenn Ihr ganz leise seid, hört Ihr vielleicht Menschen an unserer inhumanen Gesellschaft zerbrechen