Zu den wiederholten Meldungen, dass Mitglieder der muslimischen Minderheit der Uiguren in Umerziehungslager gebracht werden, erklärt der Themenbeauftragte der Piratenpartei für Außen- und Sicherheitspolitik Alexander Kohler:
„Wir verurteilen den andauernden Genozid an der Volksgruppe der Uiguren in China aufs Schärfste. Menschen werden auf dem Weg in ein unbekanntes Schicksal in Bahnwagen gezwungen. Die Erinnerungen, die das Bildmaterial aus China weckt, sollten jeden erschrecken lassen. Die Bundesregierung darf dabei nicht weiter tatenlos zuschauen.“
„China hat sich in den letzten Jahren zu einem der wichtigsten Handelspartner von Europa, insbesondere aber für Deutschland, entwickelt. Gerade deswegen dürfen wir jetzt nicht die Augen verschließen und schweigen. Wir fordern deutliche Maßnahmen der Bundesregierung. Wertschöpfungsketten, die von Sklavenarbeit in den Camps profitieren, müssen offen gelegt werden. Funktionäre der Partei und chinesische Unternehmen, die für Ausstattung und Betrieb der Camps verantwortlich sind, müssen sofort von Verträgen in Europa ausgeschlossen werden.
Noch ist die Deutsche Regierung nicht bereit, sich gegen China und für das Wohl von Millionen von grausam leidenden Menschen einzusetzten. Wir PIRATEN glauben, dass der reine, begründete Verdacht auf Völkermord, der in diesem Fall mehr als gewährleistet ist, eine sofortige unabhängige UN Kommission in China erzwingen muss. „,
ergänzt Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland
Weitere Quellen:
https://www.tagesschau.de/ausland/uiguren-123.html
https://www.destatis.de/DE/Themen/Wirtschaft/Aussenhandel/Tabellen/rangfolge-handelspartner.pdf;jsessionid=0E60D7ABED8712F75439E775DDE60DD1.internet8731?__blob=publicationFile
