Der „Welttag der Migranten und Flüchtlinge“ ist den Menschen gewidmet, die sich aus verschiedensten Gründen aus ihrer Heimat in eine neue Umgebung aufgemacht haben. Erstmals ausgerufen 1914 unter dem Eindruck der Vertreibung in Europa im Ersten Weltkrieg, umfasst der Gedenktag allerdings vielfältige Gründe, warum Menschen sich auf in eine neue Welt machen.
Auf der einen Seite gedenkt der Welttag explizit Flüchtenden, welche Getriebene unbefriedigender Lebensumstände in ihrer Heimat sind, sei es durch Krieg, Armut, oder ethnischer Vertreibung. Auf der anderen Seite schließt er Migranten ein, die sich oft auch ohne Zwang, freiwillig, und aus Interesse an einer anderen Kultur in eine neue Umgebung begeben. Während freiwillige Migration dabei den kulturellen Austausch befördert, beinhaltet Flucht aus Zwang ein Versagen der Weltgemeinschaft, lebenswerte Bedingungen für die Menschheit herzustellen.
Momentan sehen wir in der Welt eine Rekordzahl an Geflüchteten und Vertriebenen von fast 80 Millionen Menschen. Und die Gefahr ist hoch, dass sich dieser Trend weiter fortsetzen wird. Von Kriegen zerüttete und gefährdete Krisenherde gibt es viele, die Coronavirus-Pandemie bringt wirtschaftliche Verwerfung, und der fortschreitende Klimawandel bedroht unsere Lebensgrundlage in vielen Teilen der Welt.
„Die mangelnde Hilfeleistung der EU, ob bei Ertrinkenden im Mittelmeer oder Flüchtlingscamps nahe und innerhalb der europäischen Grenzen, ist ein Wahnsinn in einer Zeit des friedlichen und prosperierenden Europa.“ Mickey Sinclair, Bundes-Themenbeauftragter der Piratenpartei.
Flucht-Bewegungen lassen sich daher nicht mit geschlossenen Grenzen verhindern, sondern nur durch Ursachenbekämpfung. Die Piratenpartei setzt sich gegen unselige Flüchtlingslager, und stattdessen für wirtschaftliche Partizipation gepaart mit einer humanen Migrations- und Asylpolitik ein. Schon seit Monaten versuchen viele engagierte Menschen – bisher leider vergeblich – zu erreichen, dass Menschen aus dem griechischen Lager Moria in der Bundesrepublik Aufnahme finden, im Zweifel auch vor einer Einigung auf EU-Ebene zu einem gemeinsamen Vorgehen. Viele Kommunen und Bundesländer haben ein Aufnahmeprogramm angeboten, was aber am Bundesinnenminister sowie per Verweis auf das Dublin-System scheiterte.
Nun sind die Verhältnisse des Lagers Lipa in Bosnien-Herzegowina in den Fokus gekommen. Dort herrschen mitten im Winter geradezu unmenschliche Verhältnisse. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) und das Flüchtlingskommissariat der UN (UNHCR) hatten das Lager zwar zwischenzeitlich geschlossen, weil die Verhältnisse menschlich untragbar waren, doch obwohl diese sich nicht verbesserten, war die Schließung nur von kurzer Dauer.
Während Europa durch Freizügigkeit und zum Beispiel das ERASMUS Programm großartige Fortschritte in interkultureller Interaktion durch inner-europäische Migration erzielt hat, wächst auch in der Europäischen Union das Misstrauen gegenüber Migration. So war die Erwartung einer verringerten Einwanderung ein treibender Grund für Großbritanniens bedauernswerten Austritt aus der EU. Gleichzeitig litt zum Beispiel Griechenland in Folge der Finanzkrise unter einer Abwanderung junger, gut ausgebildeter Menschen, befördert duch wirtschaftliche Perspektivlosigkeit in ihrer Heimat, was die Erholung des Landes erschwerte.
Zum „Welttag der Migranten und Flüchtlinge“ erinnern wir deshalb daran, dass während Migration aus Freiwilligkeit der kulturellen Entwicklung dient, die Ursachen von Flucht aufgrund externer Zwänge bekämpft werden müssen, um Vertreibung zu verhindern. PIRATEN setzen sich für Menschenwürde und wirtschaftliche Partizipation für Menschen ein, wo auch immer sie ihre Heimat wählen.
