Digitalisierung ist in unserer heutigen Gesellschaft zentral. Menschen kommunizieren im digitalen Raum; Firmen verwalten ihre Operationen; Robotik übernimmt Arbeiten, die früher von vielen Händen verrichtet werden mussten.
Unser Zusammenleben ist schneller geworden durch Digitalisierung, aber es haben sich auch neue Angriffsflächen aufgetan. Angriffe auf IT-Systeme können unsere Gesellschaft stoppen, sei es durch kollabierende Lieferketten, fehlende Koordination der Stromversorgung, oder Banken, die die Übersicht über Kontostände und Bargeldversorgung verlieren.
Die Piratenpartei Deutschland sieht deshalb bei der kommenden Bundestagswahl das Digitale als ein Schwerpunktthema für die Gestaltung der Zukunft Deutschlands [1]. Die Digitalisierung soll aktiv gefördert werden, zum Nutzen der Menschen und der Wirtschaft. Gleichzeitig sollen Risiken aktiv gemanaged und enstsprechende Schutzmechanismen weiterentwickelt werden. Der Digitale Wandel soll gefördert und begleitet werden.
So sieht das Wahlprogramm zur Bundestagswahl zum Thema “Digitalisierung und Netzpolitik” [2] unter anderem vor, dass der Zugang zu digitalen Technologien erleichtert, sowie Bürgerinnen und Bürgern digitale Bildungsangebote zur Verfügung gestellt werden müssen. Gleichzeitig bedarf es effektiver Datenschutz- und IT-Sicherheitssysteme.
Gerade bei der IT-Sicherheit hat sich Deutschland aber zuletzt auf eine sehr unsichere Bahn begeben: Polizei und Verfassungsschutz sollen Sicherheitslücken zum Einsatz von Staatstrojanern nutzen dürfen, statt die Lücken zu schließen; und verschlüsselte Kommunikation wird womöglich bald fallen, um Ermittlern Zugriff auf Privatnachrichten zu geben – überwacht von Anbietern von Chat-Applikationen und E-Mail.
Anja Hirschel, Themenbeauftragte “Digitaler Wandel” der Piratenpartei Deutschland, führt aus:
“Gerade bei Kritischen Infrastrukturen, gerne auch KRITIS abgekürzt, müssen wir höhere IT-Sicherheit gewährleisten. Dazu gehören funktionierende und unabhängige IT-Sicherheitsbehörden und ein Fokus auf Open Source Systeme. Auch private IT-Sicherheitsaktivisten müssen wir einbinden. Viele Freiwillige identifizieren und melden Sicherheitslücken. Gemäß dem ‘Hackerparagraphen’ § 202c StGB werden diese Menschen kriminalisiert – daher müssen wir diesen Paragraphen sofort abschaffen, zu unserer aller Wohl!”
Um alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen an den Vorteilen der Digitalisierung teilhaben zu lassen, setzt sich die Piratenpartei für Breitbandausbau und Netzneutralität ein.
Das gesamte Programm zur Bundestagswahl 2021 finden sie hier: www.piratenpartei.de/bundestagswahl-2021/wahlprogramm-2021/
