Ahoi PIRATEN,
hiermit laden wir Dich herzlich zur Aufstellungsversammlung für die Europawahl 2024 ein. Die Aufstellungsversammlung findet zeitgleich (Beginn Samstag, dem 24. Juni 2023, um 10:00 Uhr, Ende voraussichtlich am Sonntag, dem 25. Juni 2023, um 18:00 Uhr) mit dem Bundesparteitag 23.1 der Piratenpartei Deutschland in der Movement Dance Academy, Breiter Weg 20, 39104 Magdeburg statt.
Der Bundesvorstand hat in seiner außerordentlichen Sitzung am 4. April 2023 gemäß EuWG §8(2) die Aufstellung einer gemeinsamen Liste für alle Länder (»Bundesliste«) beschlossen. Hierfür suchen wir Kandidierende, die sich für diese gemeinsame Liste aufstellen lassen. Auf der Seite zum Bundesparteitag haben wir die Möglichkeit geschaffen, sich bereits jetzt vorzustellen. Bitte besuche hierzu wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.1/Kandidatur.
Wenn Du kandidieren möchtest, musst Du Deine Wählbarkeitsbescheinigung mitbringen!
Stimmberechtigt sind die Parteimitglieder, die §6 des Europawahlgesetzes erfüllen und nicht nach §6a vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Zur Akkreditierung wird ein gültiges Ausweisdokument und für Unionsbürger ein Nachweis über den Wohnsitz in der EU benötigt. Am Besten bringst Du Deinen Personalausweis oder Deinen Reisepass mit Meldebescheinigung mit!
Die vorläufige Tagesordnung für die Aufstellungsversammlung:
- TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch den Bundesvorstand
- TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)
- TOP 3: Formalia
- TOP 4: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungleiter die Versicherung an Eides statt gemäß EuWO §32 Abs.4 Nr 3 abgeben
- TOP 5: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifelt
- TOP 6: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
- TOP 7: Beschluss über die Vorstellungsreihenfolge
- TOP 8: Beschluss über das Wahlverfahren
- TOP 9: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung
- Vorstellung der Bewerber (maximal 10 Minuten pro Kandidat)
- Fragerunde
- Wahlgang/Wahlgänge
- TOP 10: Formalia
- TOP 11: Schließung der Aufstellungsversammlung
Am Samstagabend wird die Veranstaltung nach Beschluss unterbrochen. Zeitgleich findet am selben Ort ein Bundesparteitag statt, auf dem wir das Programm beschließen wollen. Die Versammlungen werden jeweils zu passenden Zeitpunkten unterbrochen, um zur jeweils anderen Veranstaltung zu wechseln.
Hast Du Fragen zu Deiner Mitgliedschaft? Deine Adresse oder Deine Kontaktdaten haben sich geändert? Dann kontaktiere bitte Deine Landesmitgliederverwaltung oder die Bundesverwaltung unter mitglieder@piratenpartei.de.
Wir freuen uns auf Dich!
Viele Grüße,
Dein Bundesvorstand
