Die sächsischen Piraten im Landtagswahlkampf
Am 1. September wählen die Bürger·innen in Sachsen einen neuen Landtag, zum 8. Mal seit der deutsch-deutschen Wiedervereinigung. Die Vorzeichen für diese Wahl stehen jedoch denkbar schlecht:
Erst vor wenigen Monaten wurde der Sachsen-Monitor 2023 veröffentlicht, aus welchem beispielsweise hervorging, dass sich nur noch 44% der Menschen in Sachsen überhaupt für Politik interessieren und 59% Zweifel an der Demokratie haben. Desinteresse, Unzufriedenheit, Zweifel – ein großer Teil der sächsischen Bevölkerung hat das Vertrauen in die Demokratie, den Staat und dessen Repräsentant·innen verloren.
Befeuert wird diese negative Grundstimmung von der medialen Berichterstattung. Dort ist das Wort Krise nicht mehr wegzudenken. Pflegekrise, Wohnungskrise, Umwelt- und Klimakrise, Migrationskrise, Demokratiekrise, Armutskrise, Bildungskrise und so weiter und so fort. Die Liste ließe sich noch um mehrere Punkte ergänzen. Sicher ist die ein oder andere dieser Krisen konstruiert oder aufgebauscht, doch am Ende wird deutlich: Sachsen hat Probleme.
Auch wir Piraten sind unzufrieden mit dem Status Quo, besonders weil sich die politische Lage seit Jahrzehnten nicht bessert. Im Gegenteil, der Lehrkräftemangel ist noch krasser als vor 20 Jahren, der Ausbau erneuerbarer Energien ist rückläufig, Kliniken und Pflegeheime sind heute noch stärker überlastet als früher und und und.
Es scheint, als wären sowohl die Regierungen als auch die Oppositionen der letzten 30 Jahre nicht fähig oder nicht willens gewesen, für all diese Probleme Lösungen zu finden. Das Tragische daran ist, dass viele dieser Probleme Grundaufgaben der Politik betreffen. Gute Bildung oder ausreichende Gesundheitsversorgung beispielsweise sind das absolute Minimum, welches man von einem modernen Staat erwarten kann. Darum: JA, ihr dürft unzufrieden sein! JA, wir sind es auch! JA, es gibt genügend Gründe dafür!
Auch wir Piraten können diese Fragen nicht wie durch Zauberei auflösen, aber wir haben Ideen, etwas zu bewegen. Genau diese Ideen, genau diesen Gestaltungswillen und genau dieses Verantwortungsgefühl vermissen wir in der übrigen politischen Landschaft Sachsens.
Unser Slogan „MACH SCHLUSS MIT KRISENSTIMMUNG!“ ist darum nicht nur unsere Aufforderung an die Wähler·innen, sondern auch der Anspruch an unsere eigene politische Arbeit.
Mit einem breiten politischen Programm (https://piraten-sachsen.de/landtagswahl-2024/wahlprogramm-zur-landtagswahl-2024/) wollen wir Lösungen anbieten, statt weiter Krisen herauf zu beschwören. Mit zum Beispiel mehr Transparenz in der Politik, dem Abbau bürokratischer Hürden und mehr Teilhabe, Unterstützung von demokratiefördernden Projekten und Projekten gegen Rechtsextremismus, der Abschaffung von staatlicher Überwachung und einer kompletten Novellierung des sächsischen Polizeigesetzes wollen wir der Demokratieverdrossenheit begegnen.
Wir wollen keine weiteren 5 Jahre Bildungskrise, Pflegekrise, Umweltkrise und Demokratiekrise! Wir machen Schluss mit Krisenstimmung!
Beitrag von Stephanie Henkel, Spitzenkandidatin der Piraten in Sachsen
Weiterführende Links:
Fernsehspot zur Landtagswahl in Sachsen: https://video.dresden.network/w/av21DeeGttezjyXo9Nd3ao
Radiospot zur Landtagswahl in Sachsen: https://video.dresden.network/w/imsdau5NS4njXVxu1dtoY3
Wahlplakate zur Landtagswahl in Sachsen: https://piraten-sachsen.de/landtagswahl-2024/wahlplakate/
„Mach Schluss mit Krisenstimmung!“
