80 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, so viele wie seit Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr. Sie fliehen vor Krieg, Hunger, Durst, politischer Verfolgung, und teilweise schon vor den Folgen des Klimawandels. Das UNHCR erinnert daher eindringlich alle Staaten am World Refugee Day, dass wir es nur gemeinsam schaffen und wir weltweit Geflüchtete und Asylbewerber am gesellschaftlichen Leben – von der Bildung zur Gesundheitsversorgung bis zum Sport – teilhaben lassen sollen.[1]
Politische Realität sieht leider anders aus. Zum Beispiel ist das 2019 im Bundestag von der Großen Koalition im Schnellverfahren beschlossene „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ nur eines der vielen in der letzten Legislaturperiode erlassenen Gesetze, welche die Rechte zur Teilhabe der Geflüchteten und Asylbewerber in Deutschland aufweicht und gleichzeitig die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber beschleunigt.
Wir sitzen alle in einem Boot, welches Planet Erde heißt.
Jeder Mensch, der in seiner Region lebensbedrohliche Zustände vorfindet, sei es durch Krieg, religiöse Verfolgung, Rassismus, Homophobie, Hunger oder Klimawandel, hat einen Anspruch auf Asyl und eine Chance auf ein menschenwürdiges Leben.
PIRATEN fordern deshalb stärkeres Engagement der Regierungen für Klimaschutz, sowieEindämmung der Waffenexporte in Krisenländer um Fluchtursachen zu beseitigen.
Asylanträge sollten auch schon von außerhalb der EU, zum Beispiel in Botschaften oder dafür geschaffenen Zentren, gestellt werden können. Wurde ein Geflüchteter auf diesem Wege oder in einem EU-Land als schutzbedürftig anerkannt, so fordern wir Niederlassungsfreiheit gemäß den Anforderungen der Mitgliedsstaaten sowie das Recht auf Familienzusammenführungen.
„Für viele Menschen sind Freiheit und Schutz in ihren Heimatländern leider nur ein Traum. Eigennützige, egoistische Kräfte regieren die Welt und zwingen Menschen zur Flucht. Hilfesuchende, oft traumatisierte Menschen dürfen wir nicht wie Verbrecher behandeln. Wir PIRATEN stehen für eine humanitäre Flüchtlingspolitik, die die Menschenwürde und die Menschenrechte der Geflüchteten in den Mittelpunkt stellt. Es kann jeden treffen, zu jeder Zeit, an jedem Ort. Daher: Refugees welcome!“
Michael John Sinclair, Bundesthemenbeauftragter für Flucht und Migration der Piratenpartei Deutschland.
Quellen:
