Auf dem Bundesparteitag 23.1 in Magdeburg am 25. und 26. Juni 2023 konnte die AG Gesundheit und Pflege einige Erfolge verbuchen, denn viele Programmpunkte konnten per Basisbeschluss ins Wahlprogramm aufgenommen werden.
- Unser #PIRATEN-Beschluss für einen neuen Wahlprogrammpunkt: „Forschung für ME/CFS und Long Covid“:
Gerade erst wurde im Bundestag beschlossen, die Forschung bei ME/CFS und Long Covid zu intensivieren, aber leider hat auch hier die FDP unter Führung von Finanzminister Lindner einen Riegel vorgeschoben. Mit uns würde Forschung über viele Erkrankungen besser finanziert, denn wir PIRATEN sind wissenschaftsaffin.
- Auch über die Ausgangsbeschränkungen während der Pandemielage haben wir uns Gedanken gemacht:
Im Hinblick darauf sind die Regierungen zu weit gegangen. Analysen der Ausgangssperren haben gezeigt, das nächtliche Sperrzeiten die Pandemielage nicht verbessert haben. Angesichts der zu dieser Zeit ohnehin reduzierten Kontakte war dies zu erwarten. Jedoch können immer Notlagen entstehen, für die wir doch Ausgangsbeschränkungen brauchen. Diese müssen wissenschaftlich begründet sein und angemessen eingesetzt werden.
- Der Wahlprogrammpunkt 004 umfasst dasThema „Nach der Pandemie ist vor der Pandemie“:
Die letzten Jahre haben gezeigt, dass fehlende gesundheitspolitische Vorbereitung ein Hauptproblem in der Pandemiezeit war. Gerade in einer gesundheitlichen Gefährdungslage müssen Schutzmasken, Schutzkleidung und Desinfektionsmittel für medizinisches und pflegerisches Personal in ausreichender Menge vorhanden sein.
- Gemeinsam mit der PIRATEN-AG Bildung haben wir Antrag WP 005 eingebracht, dem die Basis zustimmte: „Sichere Bildung während einer Pandemielage“:
In drei Jahren ist es seitens der Bundesregierung nicht gelungen, eine durchdachte Strategie für sichere Bildung in Pandemielagen zu ermöglichen. Wir haben Vorschläge: Einhaltung der S3-Leitlinie Sichere Schulen, Luftfilter in den Schulen, Testpflicht für Schüler:innen und Lehrer:innen, Maskenpflicht bei Erkrankung, wobei die alte Regel „wer krank ist bleibt zuhause“ ratsamer wäre, sowie Einhaltung der Isolation. Während dieser notwendigen Isolation muss digitaler Onlineunterricht ermöglicht oder ein Schulavatar genutzt werden.
Sandra Leurs, Themenbeauftragte der PIRATEN für Gesundheit + Pflege, fügt an:
„Der Bundesparteitag in Magdeburg war von der Aufstellungsversammlung zur Europawahl geprägt. Wir haben es trotzdem geschafft, wichtige Wahlprogrammpunkte zum Gesundheitsprogramm von der Basis beschließen zu lassen. Leider fehlte die Zeit für zwei weitere eingereichte Wahlprogrammvorschläge mit den Titeln „Klimaschutz ist Gesundheitsschutz“ und „Pflege“. Diese werden zum nächsten Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland erneut eingereicht.“
