Die Regelung, für den bundesweiten Antritt zur Bundestagswahl je Partei jeweils 27.000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln, ist überholt. Die Bestätigung dieser Regelung durch das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2005 konnte die heutige Differenzierung im Parteiensystem nicht vorhersehen. Viele der heute betroffenen Parteien gab es vor 20 Jahren noch gar nicht!
Gemeinsam mit der Partei der Humanisten (PdH), der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), der Partei des Fortschritts (PdF) und der Tierschutzpartei rufen wir PIRATEN zu einer Demonstration auf dem Opernplatz in Frankfurt am Main auf.
Datum: 15.12.2024 Uhrzeit: 13 Uhr Ort: Opernplatz, Frankfurt am Main
Babak Tubis erklärt dazu: „Erst gängeln die Parteien im Bundestag alle kleineren Parteien mit Auflagen für die demokratische Teilnahme, und nun blockieren sie sogar für viele die Teilnahme an der Neuwahl durch die nicht angepassten Hürden in der Bundeswahlordnung.“
„Der Demokratie und der Akzeptanz für die politische Arbeit schadet das aktuelle Vorgehen massiv. Wir werden einen weniger diversen Bundestag bekommen, in dem sich viele Bürger nicht vertreten sehen.“ Die Regelung, für den bundesweiten Antritt zur Bundestagswahl je Partei jeweils 27.000 Unterstützungsunterschriften zu sammeln, ist überholt. Die Bestätigung dieser Regelung durch das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2005 konnte die heutige Differenzierung im Parteiensystem nicht vorhersehen. Viele der heute betroffenen Parteien gab es vor 20 Jahren noch gar nicht! Gemeinsam mit der Partei der Humanisten (PdH), der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), der Partei der Freiheit (PdF) und der Tierschutzpartei rufen wir PIRATEN zu einer Demonstration auf dem Opernplatz in Frankfurt am Main auf.
Datum: 15.12.2024 Uhrzeit: 13 Uhr Ort: Opernplatz, Frankfurt am Main
Der Demokratie und der Akzeptanz für die politische Arbeit schadet das aktuelle Vorgehen massiv. Wir werden einen weniger diversen Bundestag bekommen, in dem sich viele Bürger nicht vertreten sehen.“
Unsere Demokratie steht auf dem Spiel!
