von Piratenpartei | Juli 2, 2020 | #Topthema, Gesundheit
Bundesweite Testungen auf das Coronavirus wären eine Hilfe für die Epidemiologen und Virologen. Auch für die Menschen in unserem Land wären die Testungen auf das Virus wichtig. Dass jetzt in den Hotspots mehr getestet wird, ist gut und richtig, um die Pandemie an...
von Piratenpartei | Juli 1, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
„Das von der kommunistischen Partei Chinas beschlossene Sicherheitsgesetz markiert das Ende einer Ära. Jahrzehntelang haben sich westliche Demokratien der Illusion hingegeben, dass die kommunistische Partei zwar ein anderes politisches System habe, aber...
von Piratenpartei | Juni 30, 2020 | #Topthema, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
29.06.2020: Das Amtsgericht München verurteilt den Ex-Oberbürgermeister der Stadt Wiesbaden, Sven Gerich (SPD), zur Zahlung einer fünfstelligen Summe wegen Vorteilsnahme in seinem ehemaligen Amt. Allein in den Jahren 2014 bis 2017 beliefen sich seine Vorteile auf...
von Piratenpartei | Juni 29, 2020 | #Topthema, Allgemein, Wirtschaft und Finanzen
Im Bundestag wurde heute das „Corona-Konjunkturpaket“ beschlossen. Mit einem Bündel von Einzelmaßnahmen soll die pandemiebedingte Konjunkturschwäche der inländischen Wirtschaft bekämpft werden. Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei...
von Piratenpartei | Juni 26, 2020 | #Topthema, Allgemein, Gesundheit, Infrastruktur und Netze
Unser Generalsekretär Borys Sobieski wurde von PrivacyTutor zur Corona-Warn-App interviewed. Die App wurde mittlerweile über 12 Millionen Mal heruntergeladen und war schon vor ihrem Release rege diskutiert worden. Viele hatten vor allem Bedenken zur Datensicherheit...
