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Über Melderegisterauskünfte an Parteien

Über Melderegisterauskünfte an Parteien

von Piratenpartei | Aug. 22, 2020 | Allgemein, Datenschutz, Kommunalpiraten

Am 13.09. sind Kommunalwahlen in NRW, und das macht sich langsam bemerkbar. Ob Infostände, Plakatierung, Flyeraktionen oder vermehrte Präsenz auf Social Media: Es ist Wahlkampf. Und einige von euch – gerade die Erstwähler – hatten möglicherweise einen personalisierten...
Tierschutz-Hundeverordnung – oder wie man es nicht macht. Mal wieder.

Tierschutz-Hundeverordnung – oder wie man es nicht macht. Mal wieder.

von Piratenpartei | Aug. 21, 2020 | Allgemein, Umwelt

Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Julia Klöckner, hat mit ihrem Referentenentwurf zur Änderung der Tierschutz-Hundeverordnung für einen Aufschrei gesorgt. Kükenschreddern, Glyphosat-Einsatz, Lebensmittelverschwendung,...
PIRATEN für das bedingungslose Grundeinkommen

PIRATEN für das bedingungslose Grundeinkommen

von Piratenpartei | Aug. 21, 2020 | #Topthema, Arbeit und Soziales, Pressemitteilungen

Zur Ablehnung eines bedingungslosen Grundeinkommens durch den SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Die Ablehnung eines Grundeinkommens durch Olaf Scholz zeigt erneut, dass die SPD nicht...
Schulschließungen – Schulöffnungen – Schulschließungen – …

Schulschließungen – Schulöffnungen – Schulschließungen – …

von Piratenpartei | Aug. 18, 2020 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen

Am Freitag, 14.8.2020 wurde eine Nachricht veröffentlicht, welche die ersten fatalen Folgen politischer Fehlentscheidungen in Sachen Schulöffnungen aufzeigt. Innerhalb der ersten 48 Stunden mussten bereits 97 Schulen in ganz Deutschland wegen Coronainfektionen wieder...
Position der Piratenpartei Russlands zur Lage im Unionsstaat der Russischen Föderation und der Republik Belarus

Position der Piratenpartei Russlands zur Lage im Unionsstaat der Russischen Föderation und der Republik Belarus

von Piratenpartei | Aug. 16, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung

Die Piratenpartei Deutschland unterstützt die Bevölkerung in Belarus in ihren Streben nach Demokratie und dem Gestalten ihrer eigenen Zukunft. Wir sind sind hier mit unseren russischen Parteifreunden der Piratenpartei Russland einig in ihrem Statement zum Kampf für...
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