von Piratenpartei | Apr. 23, 2020 | Allgemein
In diesen außergewöhnlichen Zeiten gibt es auch außergewöhnliche Vorschläge. Aktuell wird die „Corona-App“ diskutiert. Sie weckt die Hoffnung, dass man mit ihrer Nutzung die derzeit strengen Auflagen zur Kontaktvermeidung lockern kann. Begleitet wird dies aber von der...
von Piratenpartei | Apr. 21, 2020 | #Topthema, Datenschutz
Nach der Datenschutzgrundverordnung und ePrivacy-Verordnung wird in diesem Jahr das nächste Großprojekt zur Regulierung der Digitalisierung auf EU-Ebene angeschoben: Der Digital Services Act (DSA) soll die seit 2000 bestehende e-Commerce-Richtlinie ablösen und so...
von Piratenpartei | Apr. 10, 2020 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen
„Mary Poppins“, „Die Ghostbusters“, die „Feuerzangenbowle“ und „Das Leben des Brian“ haben gemeinsam, dass sie alle auf einer Liste des Instituts für Freiwillige Selbstkontrolle (FSK) stehen, welches nicht nur die...
von Piratenpartei | Apr. 9, 2020 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei lädt am Sonntag, den 12. April um 19:30 Uhr zu einem drogenpolitischen Themenabend mit Georg Wurth ein. Der Inhaber des DHV‘s (Deutscher Hanfverband), Georg Wurth, setzt sich seit vielen Jahren für eine umfängliche Regulierung von Hanf in Deutschland...
von Piratenpartei | Apr. 8, 2020 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Aktuell verhandelt die EU die geplante TERREG-Verordnung, die das Ziel hat, die Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet zu verhindern – und das, wenn es nach Kommission und EU-Regierungen geht, mit Uploadfiltern und grenzüberschreitenden...
