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Europäische Ombudsfrau Emily O’Reilly kämpft weiter gegen Intransparenz und Postenschieberei

Europäische Ombudsfrau Emily O’Reilly kämpft weiter gegen Intransparenz und Postenschieberei

von Piratenpartei | Dez. 18, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen

Die Irin Emily O’Reilly ist vom Europäischen Parlament heute mit knapper Mehrheit im dritten Wahlgang wieder zur EU-Ombudsfrau gewählt worden. Bürger können sich mit Beschwerden über EU-Behörden an sie wenden. O’Reilly zeigte ihre Unabhängigkeit nicht nur...
Steuerliche Regelungen für Verkehr und Heizungen

Steuerliche Regelungen für Verkehr und Heizungen

von Piratenpartei | Dez. 17, 2019 | #Topthema, Umwelt

Im Verkehrsbereich wurde zwischen 1990 und 2018 die notwendige Reduzierung von CO2-Äquivalenten deutlich verfehlt. Sie konnte insgesamt nur um 1,4 Mio auf 163 Mio Tonnen gesenkt werden. Im Bereich Haushalte, also überwiegend Heizungen, fand hingegen eine Absenkung um...
#respectnurses – Ein Hashtag macht Lärm

#respectnurses – Ein Hashtag macht Lärm

von Piratenpartei | Dez. 17, 2019 | #Topthema, Gastbeitrag, Gesundheit

Unter dem Hashtag #RespectNurses berichten seit Tagen Pflegekräfte Schockierendes aus ihrem beruflichen Alltag. Sexuelle Belästigung, körperliche, verbale, ja auch psychische Gewalt, gegenüber Pflegekräften sind an der Tagesordnung. Diese Gewalt wird von allen...
Piratenpartei fordert Selbstbestimmung auch im Sexgewerbe

Piratenpartei fordert Selbstbestimmung auch im Sexgewerbe

von Piratenpartei | Dez. 16, 2019 | #Topthema, Arbeit und Soziales

Seit 2003 wird am 17. Dezember der „Internationale Tag gegen Gewalt an SexarbeiterInnen“ begangen. An diesem Tag wird auf die Ursachen von Gefahren und physischer Gewalt gegen Sexworker hingewiesen und mögliche Lösungsansätze für ein menschenwürdiges und...
PIRATEN warnen: Identitätsmanagement der Innenminister ist nichts anderes als Profiling für alle

PIRATEN warnen: Identitätsmanagement der Innenminister ist nichts anderes als Profiling für alle

von Piratenpartei | Dez. 16, 2019 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen

Nach Medienauskunft plant die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern die Vernetzung von Steuerliche Identifikationsnummer (Steuer-ID) und Meldedaten. Unter der euphemistischen Bezeichnung „verfahrensübergreifendes Identitätsmanagement“ soll ein eindeutiger...
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