von Piratenpartei | Mai 14, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Das Fusion Festival hat eine lange Tradition. Seit nunmehr 20 Jahren treffen sich Menschen mit alternativem Lebensentwurf in der kleinen Gemeinde Lärz (Mecklenburg-Vorpommern), um gemeinsam zu feiern. Was bislang in Selbstverwaltung der Betreiber sehr gut funktioniert...
von Piratenpartei | Mai 13, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Am kommenden Wochenende findet in Stuttgart die 8. No-Spy Konferenz statt. Dr. Patrick Breyer, Jurist, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, eröffnet die Konferenz am Freitag mit einer Keynote zum Thema „Video-Lügendetektorforschung der...
von Piratenpartei | Mai 13, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
„Sicherheit auf Vorrat oder Gefahr für den Rechtsstaat?“ ist das Thema der Podiumsdiskussion der Jurastudentenvereinigung ELSA-Mainz e.V. am Montag, den 13. Mai in Mainz. Eingeladen sind der Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur...
von Piratenpartei | Mai 11, 2019 | #Topthema, Gastbeitrag
Seit so vielen Jahren fordern wir eine Reform des „Transsexuellengesetzes“ (TSG) und endlich soll es soweit sein: Justiz- und Innenministerium legen einen Gesetzesentwurf vor und verschlimmbessern damit die Lage für Betroffene. Das TSG ist mit fast 40 Jahren massiv...
von Piratenpartei | Mai 11, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Entgegen öffentlicher Versprechen, automatisierte Kennzeichenscanner nur zur Suche nach Fahndungsausschreibungen einzusetzen, hat die bayerische Polizei seit 2018 mehrfach jeden Autofahrer gespeichert. Diese Information ist der Piratenpartei zugespielt worden. Diese...
